Die Autoren der Studie schreiben: Während erneuerbare Energie während der letzten paar Jahre Fortschritte gemacht hat – die Kosten für Solar gingen von 2009 bis 2014 um zwei Drittel zurück – haben neue Bohr- und Extraktionsverfahren fossile Treibstoffe billiger gemacht und die zur Verfügung stehende Menge von Öl und Gas zunehmen lassen. In den USA allein haben die Ölreserven zwischen den Jahren 2000 und 2014 um 59%, die Gasreserven sogar um 94% zugenommen. Als Folge davon ist der Trend zu billigeren Erneuerbaren überkompensiert worden durch sogar noch billigere fossile Treibstoffe.

Die Forscher berechneten, dass konventionelle Energie während der nächsten 10 Jahre stets billiger ist als grüne Energie. Grüne Energie kann nur funktionieren, wenn die Energiepreise extrem hoch sind. Die Erzeugung von ausreichend Wind- und Solarstrom, um fossile Treibstoffe substantiell zu beeinflussen oder zu ersetzen und damit die Reduktion von CO2-Emissionen würde bis zum Jahr 2030 16,5 Billionen Dollar kosten.

[16,5 Billionen Dollar, um das Leben auf der Erde zu bekämpfen!! Anm. d. Übers.]

Mehr Investitionen erforderlich

Myron Ebell, Direktor des Center for Energy and Environment am Competitive Enterprise Institute, verweist auf das Solarkraftwerk Ivanpah bei Las Vegas. Es wird demnächst von den Regulatoren geschlossen werden als ein gutes Beispiel, warum man hinsichtlich Investitionen in grüne Energie besonders sorgfältig vorgehen sollte, um zu sehen, ob ihre Versprechungen erfüllt werden.

„Das Kraftwerk Ivanpah wurde gefördert mit etwa 1,6 Milliarden Dollar an Regierungs-Anleihen sowie mit über 535 Millionen Dollar an Steuernachlässen. Für die Steuerzahler bedeutet das, dass sie bereits mit über 2 Milliarden Dollar dabei sind – und das Werk geht pleite!“ sagte Ebell. „Natürlich werden die Umweltaktivisten sagen, dass noch mehr Geld in das System investiert werden müsse, und geizige Konservative müssen mehr Funds genehmigen, damit das Projekt am Laufen gehalten werden kann“.

Unerfüllte Versprechen

„Der Preis einiger erneuerbarer Technologien ist zwar gesunken, aber wenn man zurück schaut auf die siebziger Jahre, als damit begonnen worden ist, erneuerbare Quellen lautstark als die saubere Lösung unserer Energiebedürfnisse anzupreisen, waren sie über-gefördert, als ob sie damit wettbewerbsfähig werden würden“, sagte Ebell.

„Sie haben prophezeit, dass Erneuerbare nur noch wenige Jahre brauchen werden, bis sie wettbewerbsfähig sind, und diese Prophezeiung ist niemals eingetroffen“, sagte Ebell. „Man kann auf all die Studien zu erneuerbarer Energie zurückschauen, und man wird erkennen, dass ihre Prophezeiungen sich niemals als richtig erwiesen haben.

Konventionelle Energiepreise werden weiter sinken. Wir sind effizienter geworden bzgl. Bergbau, Transportwesen und Verbrennung von Kohle. Mit dem Kollaps der Öl- und Gaspreise – wie sollen Erneuerbare damit jemals mithalten können?“

Link: http://news.heartland.org/newspaper-article/2016/04/29/new-study-shows-renewable-energy-may-always-need-government-support

Übersetzt von Chris Frey EIKE

Ich sagte meinen Studenten, dass Daten der absolute König sind und Modelle nichts weiter als nützliche Werkzeuge. Jedes Modellergebnis oder jedwede Theorie muss mittels Daten überprüft und validiert werden, und es muss immer mit Vorsicht betrachtet werden.

Der große Nobelpreisträger und Physiker Richard Feynman lehrte Studenten: Falls eine Theorie oder eine Hypothese nicht mit Daten oder Experimenten übereinstimmt,

„ist sie falsch! In dieser einfachen Aussage liegt der Schlüssel zur Wissenschaft. Es ist völlig belanglos, wie schön die Hypothese ist; es ist völlig belanglos, wie smart man ist oder wie man heißt … Falls ein Experiment Ihrer Hypothese widerspricht, ist sie falsch! Punkt!“

Einstein schärfte seinen Wissenschaftler-Kollegen ein:

„Ein Modell oder eine Hypothese kann gar nichts ,beweisen'. Aber Daten können eine Hypothese oder ein Modell ungültig machen. Es bedarf nur eines einzigen Experimentes, um zu zeigen, dass ich falsch liege“.

Die „Treibhaus-Theorie“, die bemüht wird, um die Welt zu verändern, scheitert auf vielfache Weise an diesem Test.

Anwendung von Feynman und Einstein auf die „Klimawissenschaft“

Zunächst einmal stellen viele Wissenschaftler in Frage, dass CO2 ,der Klimatreiber' und eine Gefahr für die Menschheit ist.

Dr. Patrick Moore, PhD-Ökologe und Mitbegründer von Greenpeace sagte bei einer Anhörung vor einem Komitee des US-Senats im Februar 2014 Folgendes:

„Als sich das moderne Leben vor über 500 Millionen Jahren zu entwickeln begann, war der CO2-Gehalt über zehn mal so hoch wie heute, und doch blühte das Leben … Es blühte auch, als es vor 450 Millionen Jahren zu einer Eiszeit kam, als der CO2-Gehalt zehn mal höher lag als heute“.

Was in aller Welt macht es dann zu einem absoluten Naturgesetz, dass sich ein CO2-Niveau von 350 ppm katastrophal auswirken wird, wie so viele Wissenschaftler derzeit sagen?

Die „Hypothese“, dass ein CO2-Gehalt über 350 ppm zu einer planetarischen Katastrophe führen wird, musste mit Beobachtungen/Messungen überprüft werden. Ein großes Team neutraler Wissenschaftler und ich selbst untersuchten die drei wesentlichen Grundsätze der modellbasierten „Wissenschaft“, die die EPA bemühte, um ihre Energie- und Klima-Vorschriften zu rechtfertigen. Wir berichteten dem Obersten Gerichtshof, dass jeder einzelne Grundsatz bei dem Test glatt durchgefallen ist.

● Messungen mittels Satelliten und Wetterballonen zufolge gab es keinerlei globale Erwärmung seit nunmehr fast 19 Jahren – trotz einer Zunahme des atmosphärischen CO2-Gehaltes um über 10%.

● Die starke Erwärmung, die alle Klimamodelle in der hohen Troposphäre über den Tropen simulieren, existiert einfach nicht.

● Sogar die NOAA und das IPCC haben inzwischen eingeräumt, dass es weder einen Aufwärts- noch einen Abwärtstrend hinsichtlich Dürren, Überschwemmungen, Hurrikanen und Tornados gibt. Nur die Schneebedeckung hat zugenommen – und die Modelle hatten projiziert, dass Schneefall das einzige Extremwetterereignis sei, das abnehmen würde.

Allerdings fahren EPA, NOAA und NASA auf Druck des Weißen Hauses damit fort, diese falschen Modelle weiter heranzuziehen, um eine düstere Zukunft zu prophezeien und uns vom Verbrauch fossiler Treibstoffe abzubringen. Und dank einer beispiellosen Milliarden-Dollar-Flut sind Universitätswissenschaftler nur zu gerne bereit, diese Bemühungen und die düsteren Prophezeiungen zu stützen.

Das ist etwas, vor dem Eisenhower in seiner Abschiedsrede warnte:

„Die Möglichkeit, dass die Lernenden der Nation dominiert werden von der Regierung, die Zuteilung von Projekten und die Macht des Geldes sind immer präsent – und müssen sehr stark berücksichtigt werden“.

Die NOAA hat jüngst vor einer Zunahme von Hitzewellen und Hitzetoten gewarnt. In Wirklichkeit haben Hitzewellen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts einen Höhepunkt erreicht und seitdem abgenommen. Tatsächlich sind in 23 der 50 US-Staaten die Allzeit-Höchsttemperatur-Rekorde in den dreißiger Jahren aufgetreten; vor 1960 war dies in 38 Staaten der Fall. Seit den vierziger Jahren gab es viel mehr Allzeit-Kälterekorde als Hitzerekorde. Wie die Graphiken zeigen, ist die Anzahl der Tage mit einer Temperatur von 95°F [35°C] sowie die Anzahl großräumiger Hitzewellen seit den dreißiger Jahren gesunken.

Zweifelhafte Behauptungen einer „gefährlichen Erwärmung“
Ebenfalls vollkommen ignoriert wird die unbequeme Tatsache, dass durch Kälte viel mehr Menschen umkommen als durch Wärme. Eine im vorigen Jahr veröffentlichte umfassende Studie im medizinischen Journal Lancet untersuchte mehr als 74 Millionen Todesfälle an 384 Orten in 13 Gebieten: in kalten Ländern wie Kanada und Schweden, in Ländern der gemäßigten Zone wie Spanien, Südkorea und Australien sowie in tropischen und subtropischen Ländern wie Brasilien und Thailand. Die Studie kam zu dem Ergebnis, dass weltweit durch Kälte 20 mal so viele Menschen umgekommen sind als durch Wärme.

Berichte der Regierung, Autoren der Meinungsspalten und Blogger, die Graphen des Inhalts posten, steigende Rekord-Lufttemperaturen oder Ozeanwärme zu zeigen, führen in die Irre. Das sind keine wirklichen Rohdaten. Es sind geplottete Daten, die von Wissenschaftlern „adjustiert“ oder „homogenisiert“ (d. h. manipuliert) worden sind – oder es handelt sich um Outputs von Modellen auf der Grundlage von Hypothesen, von denen viele falsch sind.

Der Forscher am UK Met.-Office Chris Folland rechtfertigt dies:

„Die Daten spielen keine Rolle. Wir geben unsere Empfehlungen (zur Reduktion von CO2-Emissionen) nicht aufgrund der Daten. Wir geben sie aufgrund der Klimamodelle“.

Der Klimamodellierer an der Oxford University David Frame fügt hinzu: „Anstatt die Modelle als die buchstäbliche Wahrheit beschreibend zu betrachten, sollten wir sie als bequeme Fiktionen ansehen, die versuchen, etwas Nützliches zur Verfügung zu stellen“.

Aber Modelle sind nur dann nützlich und gültig, falls deren Outputs durch Beobachtungen und Messungen in der realen Welt bestätigt werden. Und was noch mehr zählt, diese Daten-Plots werden von den gleichen Organisationen aufbereitet, die für die Erzeugung der Modell-Prophezeiungen verantwortlich sind.

Tatsächliche Originaldaten sind so stark und so oft verändert worden, dass sie praktisch keinerlei Ähnlichkeit mehr haben mit den originalen Eintragungen. Beispiel: Die Abkühlung um 0,7°C zwischen 1940 und den siebziger Jahren – was die Welt in die Furcht vor einer neuen Kleinen Eiszeit stürzte – ist in diesen korrumpierten Computermodellen einfach „verschwunden“.

Wichtige Perspektiven der Erwärmungs-Behauptungen

Im Jahre 1978 hat der aus den Star Trek-Filmen bekannte Schauspieler Leonard Nimoy gewarnt: „Der schlimmste Winter seit einem Jahrhundert trat im vorigen Jahr auf. Klimaexperten glauben, dass die nächste Eiszeit im Anrollen ist. Jüngsten Beweisen zufolge könnte diese schneller eintreten, als irgendjemand erwartet hat. An Wetterstationen im hohen Norden sind die Temperaturen seit 30 Jahren gesunken. Meeresküsten, die lange während des Sommers eisfrei waren, sind jetzt das ganze Jahr über blockiert“.

Nur wenige Jahre später begannen die Temperaturen jedoch zu steigen – und plötzlich warnten die „Klimaexperten“, dass fossile Treibstoffe den Planeten unkontrollierbar erwärmen würden. An Arktische Meeresküsten, fingen sie an zu proklamieren, gab es plötzlich viel weniger Eis, und es bestand die Gefahr, dass sie das ganze Jahr über eisfrei sein würden“.

[Abgesehen von allem anderen – wieso ist das eine ,Gefahr'? Anm. d. Übers.]

Um ihre Besorgnisse zu unterstreichen, übertreiben sie Erwärmungsgraphiken mittels Streckung der Scales, nur damit jedwede Erwärmung in jüngster Zeit viel signifikanter aussieht als sie tatsächlich ist. Außerdem muss die behauptete 1 Grad mehr oder weniger stark auftretende Erwärmung in den richtigen Zusammenhang gestellt werden.

Hier im Norden ändern sich die Lufttemperaturen oftmals um über 17°C an einem einzigen Tag, monatliche Mitteltemperaturen variieren um etwa 30°C zwischen Januar und Juli, und die Differenz zwischen den jeweiligen absoluten Maxima und Minima kann bis zu 70 K betragen.

Plottet man diese normalen Temperaturvariationen in eine Graphik, die auch die globale Temperaturänderung zwischen 1850 und 2015 zeigt (basierend auf den Daten, die von der Institution gesammelt werden, der die UN am meisten vertrauen – nämlich HadCRUT) ist die vermeintliche planetarische Erwärmung praktisch nicht wahrnehmbar. Sie ist mit Sicherheit nicht „gefährlich“.

Teil 2: Politik und Zweck

Wer ist nun der Treiber dieser Weg-Von-Kohlenwasserstoff-Energie-Kampagne, um eine Das-Ende-Der-Welt-Kalamität zu verhindern? Die Liste ist lang und enthält u. A. Politiker und UN-Globalisten (man suche nach Agenda 21), die nach mehr Macht und Kontrolle über jeden Aspekt unseres Lebens trachten.

Wissenschaftler, Umweltaktivisten, grüne Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) sowie Unternehmen jagen allesamt den 1,5 Billionen Dollar pro Jahr nach, die die Klimakrise und die Erneuerbaren-Industrie füttern. Die lange Liste enthält außerdem auch wissenschaftlich ungebildete Bevölkerungskontroll-Sozialisten und Hollywood-Stars, die allesamt von Umweltjournalisten unterstützt werden, die irgendwelche „grünen“ Gründe oder Schauermärchen niemals hinterfragen.

Viele bringen das „Vorsorgeprinzip“ hervor, um drastische Maßnahmen zu rechtfertigen, die perverserweise wirklich drastische Konsequenzen haben, beabsichtigt oder nicht. Öko-Fanatismus hat Europa bereits fest im Griff.

Auswirkungen schlechter Politik

Während der letzten zehn Jahre ist der Strompreis in Europa im Mittel um 63% gestiegen.

Umfragen zeigen, dass 38% aller britischen Haushalte grundlegende Erwerbungen wie Nahrungsmittel zurückstellen, um die hohen und weiter steigenden Energiekosten bezahlen zu können. Weitere 59% aller Haushalte machen sich Sorgen darüber, wie sie ihre Stromrechnungen noch bezahlen sollen, wenn erst einmal das Pariser Abkommen in Kraft ist. Arme Familien werden am schlimmsten betroffen.

Familien und Firmen in den „Blue States“ im Nordosten zahlen bereits die höchsten Strompreise in den USA – doppelt so viel wie in einigen anderen US-Staaten. Die Änderungen, welche die EPA und diese Regierung betreiben, könnten jene Raten noch verdoppeln – ebenso wie die Raten in anderen Staaten.

Die tausende Dollar, die eine durchschnittliche Familie im Nordosten bei Benzin und Heizöl im Jahre 2015 gespart haben dank Fracking und Bohrungen auf Land in Privatbesitz war echt willkommen als der einzige ,Anstieg' den viele Familien seit vielen Jahren bekommen haben.

Allerdings wird auch dies bald Geschichte sein, falls die Pläne der EPA nicht durch Gerichte blockiert werden – oder durch einen Präsidenten Trump. Außerdem planen sowohl Hillary Clinton als auch Bernie Sanders, im Falle ihrer Wahl Fracking zu eliminieren, ebenso wie die meisten Bohrungen nach und die Erzeugung von Öl und Gas.

Mit einer Hillary Clinton-Regierung und einem neuen demokratischen donierten Kongress, welche versprechen, Fracking zu eliminieren und fossile Treibstoffe übermäßig zu besteuern, würden die Energiekosten pro Familie um tausende Dollar pro Jahr steigen. In Europa ist dies bereits geschehen, nachdem die Grünen die Kontrolle übernommen hatten.

Abgesehen davon treffen rasant steigende Energiepreise die gesamte Wirtschaft, beeinflussen sie doch die Kosten aller Güter und Dienstleistungen – einschließlich Produktion und Dienstleistungen seitens Fabriken, Krankenhäusern, Schulen, kleineren Unternehmen sowie den Transport von Nahrungsmitteln und anderen Produkten. Rasant steigende Energiepreise vernichten Arbeitsplätze und senken den Lebensstandard, müssen doch Unternehmen und Gemeinden tausende, wenn nicht Millionen zusätzliche Dollar aufbringen, nur damit die Lichter nicht ausgehen, sowie für Heizung und den Betrieb von Maschinen.

Dies bedeutet, dass mehr Industrien sich in Übersee umschauen werden [sicher nicht in Europa, Anm. d. Übers.], wo Energiekosten und Arbeitslöhne viel niedriger sind, während Millionen Amerikaner in Teilzeitarbeit gedrängt werden, unter Lohnkürzungen zu leiden haben oder Einschnitte in das soziale Netz verkraften müssen.

Inzwischen wird erwartet, dass die USA Milliarden Dollar an arme Länder und Entwicklungs-Ökonomien überweisen werden als „Reparation, Abschwächungs- und Anpassungskosten“ bzgl. Klimawandel, wie es im Paris-Abkommen vorgesehen ist. Und jene relativ neuen armen Länder einschließlich China und Indien werden immer noch fossile Treibstoffe verbrennen und unsere Arbeitsplätze wegnehmen, um deren Bürger aus der Armut zu holen.

All die Opfer von Amerikanern, Europäern und Familien in anderen entwickelten und jetzt reichen Ländern werden für Nichts erbracht!

Dies ist genau das, was die sog. „Progressiven“ wollen und weshalb sie durch die Straßen marschieren, um es zu bekommen.

Die wirklichen Ziele der Klima-Alarmisten

Der ehemalige Gouverneur von Washington State [im Nordwesten der USA am Pazifik, Anm. d. Übers.], der Demokrat Dixy Lee Ray sah den zweiten Vertrag von Paris schon vor vielen Jahren kommen:

„Die Zukunft wird eine Eine-Welt-Regierung sein mit der zentralen Planung bei den UN. Befürchtungen von Umweltkrisen – ob nun real oder nicht – werden zum Mitmachen führen“.

Im vorigen Jahr hat die UN-Klimachefin Christiana Figueires offen erklärt:

„Unser Ziel ist es nicht, die Welt vor ökologischen Kalamitäten zu retten, sondern das globale Wirtschaftssystem zu verändern … Dies ist vielleicht die schwierigste Aufgabe, die wir uns je gestellt haben und welche absichtlich das ökonomische Entwicklungsmodell verändern soll, zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit“.

Einfacher ausgedrückt, sie beabsichtigt, das freie Unternehmertum durch eine von den UN kontrollierte, zentralisierte, sozialistische Eine-Welt-Regierung und ökonomische Kontrolle zu ersetzen.

Im November 2010 hat der IPCC-Funktionär Ottmar Edenhofer einen zusätzlichen Grund für die UN-Klimapolitik aus dem Hut gezogen:

„Man muss sich von der Illusion freimachen, dass internationale Klimapolitik Umweltpolitik ist. Das ist sie nicht. Tatsächlich geht es nur darum, den Wohlstand der Welt neu zu verteilen“.

[Ob die Alarmisten auch hier auf diesem Blog auch leugnen, dass diese Personen das gesagt haben? Anm. d. Übers.]

Zusätzlich zu all den Dingen, die hinsichtlich Energie- und Klimapolitik falsch laufen, destruktiv und einfach verkehrt sind, gibt es einige wirklich Angst machende Entwicklungen. Und als Clou von allem überlegt das Justizministerium der Obama-Administration jetzt ernsthaft, General-Staatsanwälten [der US-Staaten] beizuspringen und Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen zu belangen, die nichts weiter tun als zu wagen, unabhängig zu denken, und die die Behauptungen zurückweisen, dass die vom Menschen getriebene globale Erwärmung die größte Gefahr für unser zukünftiges Wohlergehen darstellt.

All dies klingt mehr nach Deutschland vor dem Zweiten Weltkrieg als nach den Vereinigten Staaten von Amerika. Es ist mit Sicherheit ein Trend, um den wir uns weitaus mehr Sorgen machen sollten als um jede wirkliche denkbare Bedrohung durch irgendeinen nicht wahrnehmbaren menschlichen Beitrag zum Klimawandel, der von Anbeginn die Menschheit und unseren Planeten betroffen hat.

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Joseph D’Aleo is a Certified Consulting Meteorologist and Fellow of the American Meteorological Society. He was a college professor and First Director of Meteorology at the Weather Channel. He has authored books and papers on how natural factors drive seasonal weather and long-term climate trends.

Link: http://icecap.us/index.php/go/joes-blog/climate_the_real_worrisome_trend1/

Übersetzt von Chris Frey EIKE

Zum Thema Filesharing hat der Bundesgerichtshof gestern ein wichtiges Urteil verkündet. Danach sind Inhaber eines Internetanschlusses nicht verpflichtet, volljährige Mitbewohner, Besucher oder Gäste zu überwachen oder zu belehren, wenn sie diese über den eigenen Anschluss surfen lassen.

In dem entschiedenen Fall hatte eine Frau Besuch aus Australien. Sie gab ihrer Nichte und deren Lebensgefährten das Passwort fürs WLAN. Später sollte sie 755,80 € Schadensersatz zahlen, weil ihre Besucher einen Film aus einer Tauschbörse gezogen hatten. Das Landgericht hatte die Frau auch zu Zahlung verurteilt.

Zu Unrecht, befindet der Bundesterichtshof. Dem Inhaber eines Internetanschlusses sei es nicht zumutbar, Mitbewohner oder Besucher darüber zu belehren, dass sie kein Filesharing betreiben dürfen. Dies gelte jedenfalls dann, wenn der Betreffende keine konkreten Anhaltspunkte hat, dass so was geplant ist. Ebenso wenig gibt es nach Auffassung des Gerichts eine Überwachungspflicht.

Außerdem hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Streitwert bei Filesharing-Abmahnungen nicht pauschal berechnet werden darf. Vielmehr muss immer im Einzelfall geprüft werden, ob es sich um einen aktuellen Titel handelt handelt und welchen Marktwert er hat (Link zur Pressemitteilung).

Der Jubel ist groß: Auch in Deutschland soll wirklich freies WLAN bald möglich sein. Die politischen Hürden scheinen seit gestern frei gemacht. Die Große Koalition hat sich offenbar dazu durchgerungen, die sogenannte Störerhaftung des WLAN-Betreibers abzuschaffen.

Die Begeisterung scheint mir allerdings verfrüht. Denn für private WLAN-Betreiber gibt es neben der Störerhaftung noch zumindest ein anderes anderes handfestes Risiko, sich mächtig Ärger einzufangen. Noch dazu ist dieses Risiko derzeit kaum beherrschbar. Die nun geplante Abschaffung der Störerhaftung wird daran erst mal nichts ändern.

Ich rede davon, dass ein Nutzer eines künftig freien WLAN ohne Kenntnis des Betreibers kinderpornografisches Material rauf- oder runterlädt. Das ist keine theoretische Gefahr. Gerade in Filesharing-Netzen, aber auch in Foren wird nach wie vor eifrig getauscht. Und zwar so viel, dass sich die Behörden in mehreren Bundesländern personell gut besetzte Zentralstellen leisten, die praktisch nur mit der Verfolgung von Kinderpornografie beschäftigt sind.

Wie ich aus aktuellen Fällen weiß, hat sich die Tauschszene in letzter Zeit weitgehend über das TOR-Netzwerk abgeschottet. Allerdings gilt TOR mittlerweile als korrumpiert. Gerade in den letzten Monaten feiern die Behörden immer wieder Ermittlungserfolge durch neuere technische Möglichkeiten, das TOR-Netzwerk zu penetrieren. Ganz vorne sind die Polizeibehörden bzw. Geheimdienste aus dem angelsächsischen Raum. Diese versorgen ihre deutschen Kollegen verstärkt mit Listen von Nutzern, die trotz der vermeintlichen Anonymität des TOR-Netzwerks enttarnt wurden.

Parallel zur Entwertung des (ja ohnehin in diesem Punkt missbrauchten) TOR-Netzwerks werden die Kinderporno-Tauscher also verstärkt die Augen nach Möglichkeiten aufhalten, ihrer illegalen Beschäftigung weiter nachzugehen. Dafür käme es natürlich gelegen, wenn künftig in den deutschen Städten und Gemeinden nach dem Wegfall der Störerhaftung eine Unzahl von WLAN statt der Passwortabfrage ein „Herzlich willkommen, viel Spaß beim Surfen“ zeigt.

Das Dilemma für die Ermittlungsbehörden ist greifbar. Sie überwachen einschlägige Tauschbörsen und Foren. Mitunter mischen sie auch munter mit, indem sie von enttarnten Nutzern die Accounts kapern. In der Regel bleibt als Ermittlungsergebnis erst mal immer nur eins: die IP-Adresse eines Anschlusses, über den kinderpornografisches Material empfangen oder geschickt wurde. Die IP-Adresse führt aber immer nur zu der Person, die den Internetanschluss angemeldet hat.

Lediglich mit diesen Informationen werden dann heute Durchsuchungsbeschlüsse beantragt. Und Gerichte geben diesen Anträgen statt. Das heißt, es erfolgt sofort eine Hausdurchsuchung, ohne dass der Betroffene vorher angehört wird. Die Hardware an Ort und Stelle wird beschlagnahmt, sofern darauf Beweismittel vermutet werden. Beschuldigter ist im Normalfall immer der Inhaber des Anschlusses. Und zwar völlig unabhängig davon, wer tatsächlich Kinderpornografie über seinen Anschluss getauscht hat.

Faktisch muss der Anschlussinhaber im Laufe der weiteren Ermittlungen seine Unschuld beweisen. Das gelingt ihm meist auch. Denn die Ermittler werden seinen Rechner untersuchen und, wenn er nicht der Täter ist, keine Kinderpornografie auf seinem Rechner finden. Ein Tatnachweis ist damit nicht möglich. Das Verfahren wird eingestellt.

Aber das geschieht oft erst nach Wochen. Oder gar Monaten. So lange steht der Anschlussinhaber unter Verdacht. Kinderpornografie ist ein ganz anderer Verdacht, als wenn der Vorwurf etwa lautet, über das WLAN sei ein Paketbetrug begangen oder ein ausländisches Staatsoberhaupt beleidigt worden. Wobei auch das Fälle sind, bei denen die Ermittler möglicherweise beim Anschlussinhaber anklopfen. Allerdings sind die Auswirkungen in der Regel völlig verschieden. Während sich meist alles andere in den Griff kriegen lässt, habe ich über den Tatvorwurf Kinderpornografie schon Menschen zerbrechen sehen, beruflich wie privat.

Ich sehe derzeit nicht, dass auch das neue Gesetz die dargestellte Ermittlungspraxis ändert. Müssten die Strafverfolgungsbehörden aufgrund der neuen Regelungen künftig davon ausgehen, dass der Betreiber eines privaten, offenen WLAN durch ein Providerprivileg geschützt ist, könnten sie bei ihm nicht mehr durchsuchen. Oder nur unter sehr eingeschränkten Voraussetzungen. Ich glaube deshalb nicht, dass sich so ein Haftungsprivileg durchsetzen könnte.

So lange diese Problematik aber nicht geklärt ist, gibt es handfeste Risiken außerhalb der Störerhaftung. Darüber sollten sich alle klar sein, die jetzt daran denken, ihr WLAN zu Hause zu öffnen.

Hallo Manuel-aka-Hostblogger!

Ich lese schon länger Dein/Euer Blog und suche derzeit nach einem neuen Hoster.. Ich hatte dabei mehrere Anbieter in der näheren Auswahl: viele davon werben mit "Hosting made in Germany". Ich hab mir dann mal bei allen angeschaut, ob sie wirklich selbst hosten oder nur hosten lassen und ich war schockiert. Gerade die kleineren Anbiter schreiben tolle Werbetexte und "hosting made in Germany" oder sowas in der Art: aber dann nutzen sie im Hintergrund CDN amerikanischer Anbieter :-):-)

Sag mir bitte, dass Ihr anders seit. BITTE!

Dein Jan!

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