Arndt Dibi

Wie schon oft gezeigt, spielt die (Des-)Informationsplattform unserer Klimaberaterin C. Kemfert dabei eine konsequente, aber unrühmliche Vorreiterrolle.
Obwohl es langsam bekannt wird, dass keine Insel dieser Welt belegbar wegen eines Klimawandels unterzugehen droht, wird regelmäßig auch dieser Klimazombi aus der Schublade geholt und immer neu als rührende Geschichte präsentiert. Und genauso regelmäßig wird der wirkliche Sachstand vom Autor dazu recherchiert und auf EIKE präsentiert.
Diesmal stammt eine solche Untergangsgeschichte von einer Klimaexpertin der evangelischen Entwicklungsorganisation „Brot für die Welt“ und drei Mal darf man raten, welches Portal diese Geschichte bringt:

Klimaretter.Info, 01.11.2016: Wer Tuvalu aufgibt, gibt die Welt auf
... Das Land hat kein Geld und ist höchst verletzlich durch den Meeresspiegelanstieg und die Wucht und Häufigkeit von Zyklonen.
Wie macht sich der Klimawandel dort bemerkbar?
Vor allem durch den Anstieg des Meeresspiegels und die Überflutungen. Damit einher geht die Versalzung des Trinkwassers. Es gibt jetzt kein trinkbares Grundwasser mehr. Aber auch die Küsten erodieren, der Sand der Atolle wird abgetragen und die Küsten werden immer schmaler. Außerdem verschwinden die Korallen, weil die Meere versauern, damit verschwinden auch die Fischgründe. Das ist besonders bitter für den 26 Quadratkilometer kleinen Inselstaat. Die Ernährungssicherheit ist massiv gefährdet. Dort wächst so gut wie nichts, abgesehen von Kokosnüssen. Der Boden ist versalzen. Und der Fisch, also die Hauptnahrungsquelle, verschwindet.
Was hat Sie dort am meisten überrascht?
Wie fit die Leute sind, gut ausgebildet und über den Klimawandel informiert. Sie wissen bestens über ihre Zukunft Bescheid und sind dennoch entschlossen, auf ihren kleinen Atollen zu bleiben.

Bevor in Details der Argumentationen eingegangen wird, kann schon das Wesentliche „erklärt“ werden:
- Die Insel hat wie praktisch alle kein Geld (und will welches über den Klimahilfsfonds). BiP pro Kopf 3.880,35 USD ‎(2013)
- Die Bewohner sind „gut ausgebildet und über den Klimawandel informiert“ (weil westliche NGOs in Massen dort hin jetten und ihnen genau dies verkünden).
- Die Einwohnerzahl steigt stetig: 1960: 6.000 Bewohner; 2012: 10.400 Bewohner, Land wird immer knapper, und wegen des Lebensstandards wird mit Korallensand gebaut und immer mehr Süßwasser abgepumpt, so dass in das Grundwasser Meerwasser nachfließt.
- Ob der Fisch wegen des Klimawandels verschwindet, oder aus ganz anderen Gründen, wird (bewusst) nicht belegt.

Der nicht stattfindende „Untergang“ von Tuvalu und den umliegenden Inselgruppen wurde vom Autor bereits im Rahmen der Artikelreihe über die Südseeinseln im Teil 2 [2] dargestellt und kann von Interessierten dort nachgelesen werden. Auch auf kaltesonne kam bereits eine Rezension, in diesem Fall zu dem Klimawandel-Propagandafilm „Tule Tuvalu“: "Klimaalarm im Programmkino Faktencheck TuleTuvalu".

Die Pegelstation von Tuvalu (und andere) zeigen (weiterhin) keinen Anstieg

Anbei deshalb eine Kurzdarstellung aus den Publikationen und ganz aktuelle Pegelstände um zu zeigen, wie es um diese Insel(n) wirklich steht.

Zuerst der aktuelle Stand des Pegelverlaufs.

Bild 1 Sea-Level TUVALU. Quelle PSLSM Catalogue Viewer, Stand 11.2016

Bild 2 Sea-Level Salomon-Inseln. Quelle PSLSM Catalogue Viewer, Stand 11.2016

Sucht man einen Pegelverlauf vor dem Jahr 1990, muss man Pegelstationen von Australien ansehen, um fündig zu werden.

Bild 3 Sea-Level Australien Booby-Island (Queensland, genau gegenüber von Papua-Neuguinea). Quelle PSLSM Catalogue Viewer, Stand 11.2016

Bild 4 Sea-Level Australien Cairns (Queensland, Nord-Ost-Küste). Quelle PSLSM Catalogue Viewer, Stand 11.2016

Man möge damit versuchen, die Aussage: „Vor allem durch den Anstieg des Meeresspiegels“ zu verifizieren.

Im Gegenteil befinden sich diese Inseln in einer sehr „glücklichen Zeit“, denn früher lag der Pegel deutlich höher:

Aus [2]: ... die Pegeländerungen liegen ebenfalls deutlich unter den als Durchschnitt genannten 3 mm / Jahr. Zudem befindet sich die Region historisch betrachtet eher in einer Pegel-ruhigen /-abnehmenden Zeitspanne, wie eine Studie ausweist „Marschallinseln im Pazifik besonders vom Klimawandel betroffen? In den letzten 2000 Jahren fiel dort der Meeresspiegel um anderthalb Meter“

Bild5 [2] Meeresspiegelentwicklung auf den Marschallinseln während der vergangenen 6000 Jahre. Quelle: Kench et al. 2014.

Zusätzlich muss man berücksichtigen, dass praktisch alle Pazifik-Atolle Vulkankegel entlang der aktivsten Kontinental-Bruchkante der Welt sind. Die vertikalen Schwankungen der Plattentektonik an diesen Stellen durch die häufigen Erdbeben stellt ein größeres Problem als die Meerespegel-Änderungen dar. Vor allem kommen diese extrem kurzzeitig. Bsp.: Japan (das auf der gleichen Plattentektonik liegt) soll durch das Fukushima-Erdbeben um fast 2 m versetzt worden sein. Andererseits wachsen die Koralleninseln mit Leichtigkeit bei den aktuellen geringen Pegeländerungen mit, wie sie es bei den um Dimensionen größeren Änderungen seit der letzten Eiszeit bewiesen haben.

Ü Im Pazifik nehmen die Zyklone (nicht) zu

Parallel zum angeblich stetig „übernatürlich“ steigenden Meeresspiegel gilt das Gleiche für die allseits als Klimawandel-Menetekel beschworenen Stürme: „ ... und die Wucht und Häufigkeit von Zyklonen“
Doch auch dazu gilt, dass dies nicht belegt werden kann. Dies gibt sogar der wirklich keinem Klimaalarm abgeneigte Kimaforscher Mojib Latif zu:

ZEIT ONLINE 17. März 2015: Nirgendwo lauert der Untergang wie in Vanuatu. Zyklone sind im Südpazifik keine Seltenheit

Dass der Klimawandel tatsächlich mit der Entstehung von Zyklonen zu tun hat, ist nicht ausreichend belegt. Zwar ergeben Hochrechnungen, dass die Stürme durch den Klimawandel verstärkt, jedoch nicht häufiger werden. "Ich wäre da aber vorsichtig", sagt der Klimaforscher Mojib Latif vom Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel. "Die Datenlage ist noch ziemlich dünn."

wetter.tagesschau.de 27.09.2016: ARD-Wetterredaktion Taifune und Klimawandel

Im Zeitraum von 1965 bis 2015 wurden im Nordwestpazifik pro Saison durchschnittlich 26 Tropenstürme, davon 16 Taifune registriert. Dieses Jahr rechnet man insgesamt mit etwa 22 Tropenstürmen von denen etwa 13 Taifunstärke erreichen sollen. Auch wenn die Häufung schwerer Taifune bei Taiwan innerhalb der vergangene zwei Wochen bemerkenswert ist, scheint sich aber zumindest in diesem Jahr keine ungewöhnliche Häufung tropischer Wirbelstürme im Westpazifik abzuzeichnen.
kaltesonne 01.08.2012: Hurrikanen scheint die Erwärmung egal zu sein: Keine Zunahme der tropischen Wirbelstürme während der letzten Jahrzehnte

Fassen wir kurz zusammen: Hinweise auf eine stetige Zunahme der Hurrikantätigkeit gibt es keine, weder in ihrer Häufigkeit, noch in ihrer Intensität. Der Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur um 0,8°C in den vergangenen 150 Jahren hat offensichtlich noch keine gravierenden Auswirkungen auf die Hurrikane gehabt. Eine Kopplung von Temperatur und Wirbelstürmen, wie sie von einigen Forschern in der Vergangenheit behauptet wurde, ist aus den historischen Daten nicht belegbar und sollte hinterfragt werden.

Fazit

Auch die aktuellsten Pegeldaten zeigen keinen Untergang von Tuvalu. Trotzdem erklären die Kirche und eine Klimaberaterin dass es anders wäre. Auch hier kann man fest davon ausgehen, dass das „Belegprinzip“ alleine darin besteht, anstelle der (die gewünschte Hypothese nicht bestätigenden) Daten, die von westlichen NGOs „zum Klimawandel geschulten“ Einheimischen (in der Regel Aktivisten) befragt zu haben.
Weiterhin stellt der Autor damit fest, dass er trotz wirklich umfangreichem Suchen bisher keine durch den Klimawandel untergehende Insel recherchieren konnte. Klimaretter.Info gelingt es jedoch sofort und immer wieder, weil die Redaktion dieser Plattform dabei vorsichtshalber nie nach Belegen fragt.

Fundstellen zum Nachlesen

[1] EIKE 14.12.2015: Gehen die Südseeinseln wirklich wegen des Klimawandels unter, Teil 3 Die Marshall-Inselgruppe – (kein) Beispiel für einen Untergang
[2] EIKE 26.11.2015: Gehen die Südseeinseln wirklich wegen des Klimawandels unter, Teil 2
[3] EIKE 17.09.2015: Gehen die Südseeinseln wirklich wegen des Klimawandels unter, Teil 1 Die Malediven

EIKE: Wie steht es um den Untergang der Marshall-Inseln?
EIKE: Schon fünf Salomonen-Inseln sind durch den Klimawandel versunken - obwohl der Pegel dort nicht gestiegen ist
EIKE: Aus dem Lehrbuch für (Klima-)Statistikbetrug
EIKE: Löst sich das Rätsel versinkender Inseln? Dokumentarfilm Sandraub – das Ende der Strände
EIKE: Florida Keys: Ein Paradies geht unter – wegen des Klimawandels?
EIKE: Ist eine kleine Ratte das erste, unschuldige Opfer des Klimawandels?
EIKE: Als der Meeresspiegel doppelt so schnell anstieg – nur weil eine Studie nicht richtig gelesen wurde
EIKE 01.11.2016: Aus dem Lehrbuch zur Erzeugung von Klimaalarm Teil 2: So viel Meerespegel und Stürme hat es vor dem Klimawandel nie gegeben

Die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten wiederholt häufig ihren Schwur, 500 Millionen Solarpaneele zu installieren. Auf ihrer Website verspricht sie: „Am Ende von Hillary Clintons erster Amtszeit werden über eine halbe Milliarde Solarpaneele verteilt über die ganze Nation installiert sein“. Und während wir wissen, dass sie Amerika zur „Supermacht für saubere Energie“ machen will, ist ihre Einstellung zu Windenergie nicht so offensichtlich. Grund hierfür ist vielleicht, dass deren Unterstützung in der Bevölkerung immer mehr schwindet, bekommen doch immer mehr Menschen mit, welche Auswirkungen Windräder auf ihr Leben haben.

Pragmatische Umweltaktivisten können kaum noch die Millionen Vögel ignorieren, die von den gigantische, sich drehenden Rotorblättern getötet werden – einschließlich Weißkopf- und Steinadler ebenso wie eine große Anzahl von Fledermäusen (welche so wichtig sind, die Insekten nicht überhand nehmen zu lassen), die zerschmettert werden. Einige haben sogar „erfolgreich auf einen Stopp der Konstruktion neuer Windräder geklagt“, berichtet **.

Immer mehr Gemeinden sagen: „Wir wollen hier keine Windturbinen!“. Zum Beispiel wurde in Ohio ein Windkraft-Projekt „versenkt“, als die Logan County [county = vergleichbar mit einem Landkreis bei uns. Anm. d. Übers.] einstimmig dafür votierte, die Forderung von EverPower nach einer Zahlung anstelle von Steuern für die Errichtung von 18 Windturbinen abzulehnen – obwohl seitdem der Entwickler versucht, auf anderem Wege an das Projekt zu kommen, und die Anwohner sind wütend. In Michigan ist der gesamte Lincoln Township Board gegen einen Plan von DTE Energy, 50 bis 70 weitere Windturbinen in die Gemeinde zu tragen – trotz der Tatsache, dass vier der fünf Mitglieder des Gremiums vom Nutzungsrecht profitieren würden, welches sie zuvor abgesegnet hatten.

Obwohl nicht oben auf der Prioritätenliste der von ihr angesprochenen Themen zu finden, wird eine Präsidentin Clinton den Fluss von Dollars der Steuerzahler an industrielle Wind-Entwickler stark ansteigen lassen. Auf einer ihrer Kampagnen in Iowa im Juli 2015 unterstützte sie Steuer-Anreize und sagte: „Wir müssen die Steuervorteile für die Erzeugung fortschreiben“. Zuvor behauptete sie, dass sie Steuererleichterungen für die Erzeugung von Wind- und Solarstrom [production tax credits (PTC)] für immer festschreiben wolle. (Anmerkung: ohne die PTC räumt sogar die Windindustrie ein (hier), dass „sie nicht einfach weitermachen könne“). Sie sagt häufig: „Ich will mehr Wind, mehr Solar, mehr Biotreibstoffe, mehr Energieeffizienz“. Man vergesse nicht, dass es auf der politischen Plattform ihrer Partei auch heißt: „Wir verpflichten uns, innerhalb eines Jahrzehnts unseren Strom zu 50 Prozent aus sauberen Energiequellen zu erzeugen“. Und: „Wir glauben, dass Amerika bis zur Mitte dieses Jahrhunderts vollständig mit sauberer Energie versorgt wird“.

Also, falls Ihr Wohngebiet nicht mit der Konstruktion schädlicher und gefährlicher Windräder konfrontiert ist, können Sie erwarten, dass das über kurz oder lang doch der Fall ist – selbst wenn Sie in einem Gebiet wohnen, das für seine Windarmut bekannt ist. Das ist die schlechte Nachricht. Die gute Nachricht ist: je mehr Windturbinen in die Höhe schießen, umso mehr Widerstand regt sich gegen sie – und desto mehr Möglichkeiten gibt es, das nächste Windprojekt zu Fall zu bringen.

Anstatt herauszufinden zu versuchen, was man selbst tun könnte, ermuntert John Droz Jr. Bürger, die ihre Gemeinde vor der Bedrohung eines neuen Windprojektes schützen wollen, die ihnen bereits zur Verfügung stehenden Ressourcen zu maximieren. Droz ist ein in North Carolina ansässiger Physiker und Bürgeranwalt, der bereits etwa 100 Gemeinden beraten hat.

Kevon Martis, der als ehrenamtlicher Direktor der Interstate Informed Citizens Coalition geholfen hat, Anwohner in 7 [US-] Staaten zu schützen, sagte mir : „Nicht ist schlimmer für einen Windkraft-Produzenten in einer Gemeinde, als wenn die Nachbargemeinde bereits ein Windkraftwerk in Betrieb hat. Kann man erst einmal die Auswirkungen selbst sehen, wenn man die gesamte Umgebung mit 50 Stockwerke hohen Kraftwerken bepflastert, können sie nicht länger dem mit Blumen geschmückten üblichen Pfad der Windunternehmen sowie deren Agenten folgen“. Das vernünftige Eintreten Martis' gegen Windpläne war extrem effektiv. In seinem Heimatstaat Michigan sollte Windkraft auf Landkreisebene seit dem Jahr 2009 11 mal Einzug halten – was in keinem Falle erfolgreich war. In Argyle Township in der Sanilac County gab Invenergy 164.000 Dollar für eine Kampagne in dem 36 Quadratmeilen [ca. 93 km²] Landkreis aus – und doch sprach sich die Mehrheit der Bürger dagegen aus.

Zwei Gemeinden in Vermont standen auf der Liste geplanter industrieller Windanlagen am 8. November. Dies spielt eine große Rolle bei den Gouverneurswahlen des Staates, wobei viele Demokraten sich dafür eingesetzt haben, für den Kandidaten der Republikaner zu stimmen, der sich deutlich gegen die weitere Entwicklung von Windkraft ausgesprochen hatte. Dort bietet der auswärtige Wind-Unternehmer im Wesentlichen den Wählern Schmiergeld an, damit diese das Projekt durchwinken.

Martis verwendet ein Konzept, das er „Trespass Zoning“ nennt [etwa: Eingrenzung von Eindringen] – von dem er sagt, dass es „de facto eine Subvention ist, die von den Nachbarn ohne jede Kompensation extrahiert worden ist“. Weil die Definition von trespassing [etwa: unbefugtes Eindringen] lautet: „Betreten der Ländereien des Eigentümers ohne Erlaubnis“ argumentiert Martis, dass die Begleitumstände der Winderzeugung – als da wären Lärm-Verschmutzung, explodierende Windturbinen und das damit verbundene Herumfliegen von Trümmern, Wertverluste des Eigentums und visuelle Beeinträchtigungen – die Wind-Unternehmer daran hindert, diese Grenze zu überschreiten. Er erklärt: „Wo der Windunternehmer diese nicht vermieteten Liegenschaften umsonst nutzen kann für störenden Lärm und Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen, hat er keinerlei Neigung, sich auch den benachbarten Wohnstätten zu nähern, um einen fairen Preis für deren Verluste an Attraktivität zu vereinbaren. Trespass Zoning hat den Nachbarn von Windkraftanlagen vor jeder ökonomischen Verhandlungsmacht bewahrt. …

[Diesen Absatz habe ich trotz intensiver gedanklicher Bearbeitung inhaltlich nicht verstanden und teilweise sehr frei übersetzt. Damit man die Übersetzung leichter auf Fehler abklopfen kann, folgt er hier im Original:

Martis uses a concept he calls “trespasseindringen zoning”—which he says is a “de facto subsidy extracted from neighbors without any compensation.” Because the definition of trespassing is: “to enter the owners land or property without permission,” Martis argues that wind turbine setbacks, that cross the property line and go to the dwelling, allows the externalities of wind development—noise pollution, turbine rotor failure and its attendant debris field, property value loss, and visual blight—to trespass. He explains: “Where the wind developer can use these unleased properties for nuisance noise and safety easements free of charge, they have no reason to approach the neighboring residents to negotiate a fair price for their loss of amenity. Trespass zoning has deprived wind plant neighbors of all economic bargaining power. It has donated their private property to the neighboring landowner’s wind developer tenant.”]

Droz stimmt zu, dass Zoning wichtig ist – ebenso wie Vorschriften. Er glaubt: da ein industrielles Windprojekt etwas ist, mit dem man über 20 Jahre lang oder so leben muss, scheint es klug zu sein, die Angelegenheit schon im Vorfeld sorgfältig, objektiv und mit Bedacht unter die Lupe zu nehmen. Droz sagt: „Die erste Verteidigungslinie ist unter den meisten Umständen ein gut formulierter und abwehrender Satz von Vorschriften, der sich auf Schutz der Gesundheit, auf Sicherheit und Wohlstand der Gemeinde konzentriert. Das kann ein eigenständiges Gesetz sein oder auch Teil eines umfassenderen Zoning-Dokumentes“.

Mary Kay Barton, eine Bürgerrechtsaktivistin aus New York State, begann schon vor über einem Dutzend Jahren, über das Thema industrielle Winderzeugung zu schreiben, als ihr Wohngebiet im Westen des Staates in das Visier von industriellen Wind-Unternehmern geraten war. Es war geplant, in Wyoming County über 2000 industrielle Windturbinen zu errichten, verteilt über alle 16 Gemeinden des Landkreises. Bisher haben die massiven Proteste der erbosten Anwohner dazu geführt, dass lediglich 308 Turbinen in fünf ländlichen Gebieten errichtet worden sind. Barton sagte mir: „Wir würden nicht einmal über industrielle Winderzeugung reden, wäre da nicht die Vetternwirtschaft ganz oben, welche den Betrug der Verbraucher erst möglich machte. Dieser Betrug war es zu verschweigen, dass industrielle Winderzeugung nur existieren kann mit reichlichen Subventionen, Anreizen und gesetzlicher Vorschriften bzgl. Erneuerbarer“.

Die Energie-Bürgeraktivistin Kristi Rosenquist weist auf Folgendes hin: „Von Wind wird propagiert, dass der Klimawandel abgeschwächt wird und lokale ländliche Gemeinden davon Profitieren – beides ist nicht der Fall“.

Mittels seiner unentgeltlichen Bürgerberatungsservices, der Alliance for Wise Energy Decisions, versucht Droz, es einfacher für die Gemeinden zu machen, erfolgreicher gegen die industrielle Windenergie aufzutreten, indem er die Erfahrungen aus einigen der anderen 250 Gemeinden erklärt – einschließlich der Wohnorte von Martis, Barton und Rosenquist – die sich bereits damit herumschlagen mussten.

Bei WiseEnergy.org bietet Droz umfangreiche Informationen, darunter ein Modell-Windenergie-Gesetz*, das abgeleitet ist aus bestehenden Verordnungen bzgl. Effektivität plus Einwürfen zahlreicher unabhängiger Experten. Er befürwortet ein Windenergie-Gesetz, dass sorgfältig ausgearbeitete Bedingungen für diese fünf Elemente enthält:

[*Dieser Link ist hoch interessant! Falls eine Übersetzung {auch auszugsweise} gewünscht wird, bitte an das EIKE schreiben via Kontaktformular ganz oben rechts auf der Homepage. Anm. d. Übers.]

1. Garantien für die Eigentumswerte;

2. Turbinen-Abregelungen;

3. Lärm-Standards;

4. Umweltschutz nebst Abwägung der Auswirkungen auf dieselbe; und

5. Stilllegung.

Droz, Martis, Barton und Rosenquist sind lediglich vier der vielen Bürgeranwälte, die zu Experten geworden sind im Bereich der nachteiligen Auswirkungen der Windenergie – welche vernachlässigbare Vorteile, aber gravierende Nachteile mit sich bringt, als da beispielsweise wären Steuererhöhungen und steigende Stromrechnungen. Wegen ihrer Erfahrungen sind viele willens, all jenen zu helfen, die jetzt mit dieser Bedrohung konfrontiert sind. [Wo gibt es die in D? WO?! Anm. d. Übers.]

Weil ich schon oft über Windenergie geschrieben habe und über die sie begünstigenden Steuern und Vorschriften, haben mich schon viele Menschen um Hilfe gebeten. Aber ich bin nicht die Expertin, sondern lediglich der Kurier. Diese Menschen dagegen befassen sich Tag für Tag damit.

Hier folgen einige zusätzliche Quellen, deren Anklicken sie empfehlen:

National Wind Watch;

Ontario Wind Resistance;

Stop These Things und

Master Resource.

Falls die Bedrohung der industriellen Entwicklung von Windenergie für Sie derzeit kein Problem ist, behalten Sie diese Informationen im Kopf, da es unter einer Präsidentschaft von Hillary Clinton sehr schnell dazu kommen kann, dass auch Sie und Ihre Umgebung Opfer dieser Entwicklung werden.

Barton erklärt: „Meine Heimatstadt war in der Lage, die irrsinnige Aufstellung dieser umweltlich destruktiven Einrichtungen in meiner Nähe zu stoppen, indem bereits im Jahre 2007 ein Gesetz zum Schutz der Bürger in Kraft gesetzt wurde. Seitdem jedoch setzte Gouverneur Cuomo etwas in Kraft, was ich als ,Power-Grab NY Act' bezeichne. Mit diesem Gesetz wurde den Gemeinden in New York State erklärt, dass ihre ,Home Rules' ungültig sind. Stattdessen wurde die Entscheidungsbefugnis von Energieerzeugungs-Einrichtungen über 25 MW (übersetzt: industrielle Windfabriken) in die Hände von fünf nicht gewählten Bürokraten in Albany gelegt. Andere Staaten werden Cuomos autoritärer Führung mit Sicherheit folgen. Ich dränge die Menschen, vorher aktiv zu werden! Schaffen Sie sich Schutzgesetze jetzt – bevor korrupte Beamte Ihnen ihre verfassungsgemäßen Rechte nehmen und an Ihrer Stelle die Entscheidungen für Sie treffen!

Man denke an seine Heimatgemeinde, wie sie in 20, 40 oder über 60 Jahren aussehen wird.

„Es gab einmal eine Zeit, als die Umweltbewegung gegen Lärmverschmutzung eingetreten war, Verschandelungen durch die Industrie bekämpfte und den ,kleinen Mann' unterstützte, dessen Lebensqualität bedroht war durch ,Habgier der Unternehmen'“, schreibt Martis. „Aber das war vor langer, langer Zeit – vor Aufkommen der Windenergie“.

Link: http://oilpro.com/post/28196/get-ready-to-break-wind

Übersetzt durch Chris Frey EIKE

Krank ist krank. Daran kann der Arbeitgeber auch nichts ändern, wenn er seinen Mitarbeiter zu einem „Personalgespräch“ über die weitere Zusammenarbeit ein- bzw. vorlädt. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.

Ein seit längerem krankgeschriebener Krankenpfleger hatte eine Abmahnung kassiert, weil er der Einladung zu einem Personalgespräch nicht gefolgt war. Dies tat er jedoch zu Recht, wie nun geurteilt wurde. Während der Krankheit gebe es keine Anwesenheitspflicht im Betrieb, so das Bundesarbeitsgericht.

Zwar dürfe der Arbeitgeber den Mitarbeiter kontaktieren und ihn auch um ein Gespräch bitten, doch umfasse das keine Pflicht zum persönlichen Erscheinen. Dass der kranke Arbeitnehmer zu einem Gespräch in die Firma kommen muss, sei auf dringende Ausnahmefälle beschränkt. Hier konnte der Arbeitgeber nicht nachweisen, dass ein persönliches Gespräch zwingend notwendig und der Arbeitnehmer hierzu auch in der Lage war.

Schon die Vorinstanzen hatten die Abmahnung für ungerechtfertigt erklärt (Aktenzeichen 10 AZR 596/15).

Polizeibeamte im Dienst schleppen eine ganze Menge Ausrüstung mit sich rum. Ein Polizeibeamter aus Bochum zum Beispiel folgendes Arsenal: Pistole mit Holster, Reservemagazin mit Tasche, Handfessel Stahl mit Tragevorrichtung, Reizstoffsprühgerät mit Tragevorrichtung, Tragevorrichtung für den Einsatzmehrzweckstock, Funkgeräte, Taschenlampe, Schutzweste und einiges mehr. Die hierfür bei Schichtbeginn und -ende erforderliche „Rüstzeit“ wollte der Beamte vom Dienstherrn bezahlt bekommen. Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster bekam er jetzt dem Grundsatz nach Recht.

Rüstzeiten sind für Polizisten „Arbeitszeit“, stellen die Richter fest. Der Polizeibeamte muss sich also während der Dienstzeiten umziehen können. Oder ihm sind täglich Überminuten anzurechnen, was sich auf den Monat zu mehreren Überstunden aufaddieren kann. Zu dem Streit kam es auch, weil der Dienstherr meinte, der Beamte könne sich ja ab Beginn seiner Arbeitszeit umziehen. Das sei aber praktisch nicht möglich, entgegnete der Polizist. Wenn alle Kollegen sich ab dem Schichtwechsel erst mal umziehen, sei die Wache bis zu 15 Minuten nicht einsatzfähig.

Ob dem Beamten nach dem Dienstrecht wegen der festgestellten Mehrarbeit auch tatsächlich Geld zusteht, muss gegebenenfalls in einem späteren Verfahren geklärt werden (Aktenzeichen u.a. 6 A 2151/14).

Das Oberlandesgericht Hamm stoppt Auslieferungen nach Rumänien – wegen der unzumutbaren Bedingungen in den dortigen Haftanstalten. Die Platzbedingungen im rumänischen Knast sind so drastisch, dass nach Auffassung der Richter völkerrechtliche Mindeststandards nicht eingehalten sind.

Ein in Deutschland lebender Rumäne war in seinem Heimatland wegen Betrugs verurteilt worden. Rumänien verlangte deshalb seine Überstellung, damit er die zweijährige Haft absitzt. Wegen der bekannt schlechten Haftbedingungen in Rumänien fragte die Generalstaatsanwaltschaft Hamm offiziell in Rumänien nach. Sie erhielt die ebenso offizielle wie offenherzige Auskunft, einem Gefangenen stehe in Rumänien zwei bis drei Quadratmeter „persönlicher Haftraum“ zur Verfügung.

Das jedenfalls reicht nach Auffassung der Richter nicht. Sie verweisen darauf, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte fordere einen persönlichen Haftraum – einschließlich Bett und Möbel – von mindestens vier Quadratmetern. Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung fordere mindestens sechs Quadratmeter. Das Bundesverfassungsgericht betrachte für Deutschland sechs Quadratmeter als untere Grenze des Hinnehmbaren.

Die aus Rumänien offiziell mitgeteilten zwei bis drei Quadratmeter seien deshalb nicht ausreichend. Auf die sonstigen Haftbedingungen, etwa Belüftung, Zugang zu Tageslicht, Heizung und sanitäre Anlagen, komme es in diesem Fall gar nicht mehr an. Der Beschluss ist rechtskräftig. Die rumänischen Behörden können jetzt höchstens noch verlangen, dass der Verurteilte seine Strafe in Deutschland absitzt (Aktenzeichen 2 Ausl. 125/16).

Update: Das E-Book ist nicht mehr kostenlos.

Kleiner Tipp: Bei Amazon gibt es derzeit ein kostenloses E-Book namens „Kuriose Fakten Recht: Unnützes Wissen für Juristen und andere Menschen mit Humor“. Autorin ist Flavia Schadt, anscheinend eine angehende Juristin.

Das Buch ist eine ziemlich wilde Zusammenstellung kurioser Urteile, antiquierter Gesetze und sonstiger Fundstücke. Aber etliche witzige Dinge lassen sich durchaus entdecken, und einem geschenkten Gaul schaut man ja ohnehin nichts ins Maul.

Das E-Book lässt sich für 0,00 Euro mit 1-Click kaufen. Der andere Link führt zu einem Probeabo von Kindle Unlimited.

Die CSU sollte nicht zu früh über die Maut-Einigung jubeln. Der Kompromiss mit der EU-Kommission führt wohl dazu, dass die Partei ihr Wahlversprechen bricht.

München - Das Protestcamp der Flüchtlinge am Sendlinger Tor ist geräumt. In einer stundenlangen Aktion beendete die Polizei den Hungerstreik der dort Ausharrenden. Es gab Festnahmen.

Das riesige Mirai-Botnetz hat die gesamte Online-Anbindung des afrikanischen Landes Liberia massiv beeinträchtigt. Theoretisch ist der halbe Kontinent gefährdet.

München - Die Serie der Horror-Clown-Angriffe geht in München weiter. Am Donnerstagabend überfielen zwei Horror-Clowns einen Radler in Laim. Sie haben sich damit strafbar gemacht.

Richard Yu, Chef von Huaweis Device-Sparte, will sich mit dem dritten Platz der weltweit erfolgreichsten Smartphone-Anbieter nicht zufriedengeben: In nur zwei Jahren will er Apple auf dem zweiten Platz verdrängen. (Huawei, Smartphone)

In München hat der CSU-Parteitag begonnen. Die programmatische Marschrichtung ist klar: abgrenzen von Rot-Rot-Grün und eine Kampfansage an den "politischen Islam".

Wir zeigen Ihnen, wo die Ursachen liegen.

Wir zeigen auf, wie Sie die maximale Akkulaufzeit aus Ihrer Apple Watch herausholen können. Die Smartwatch hält seit dem Update auf watchOS 3.1 generell deutlich länger durch als zuvor.

Nachdem das gesamte Netz jetzt 400 MBit/s bieten soll, geht der Ausbau auf 1 GBit/s weiter. Rund 90 Gigabyte pro Monat nutzen Unitymedia-Haushalte. (Unitymedia, Verbraucherschutz)

Comments

Apple wurde ein Patent für ein faltbares iPhone zugesprochen. Für die Technologie setzt der Hersteller auf ein spezielles Material, das wichtige Bauteile schützt. Kommt 2017 schon ein flexibles iPhone 8?

Der türkische Justizminister hat Deutschland schwere Vorwürfe gemacht. Rechte für Türken gebe es nur auf dem Papier, Angela Merkel solle dem Land keine Lehren erteilen.

Die Browserhersteller ziehen Konsequenzen. Vorerst lässt sich die Erweiterung Web of Trust nicht mehr über die offiziellen Angebote herunterladen. Die Addon-Entwickler verstehen die Aufregung immer noch nicht. (Mozilla, Firefox)

Wir berichteten darüber.

Das führte zu einem Skandal, in dessen Verlauf sich der Chef der  UNFCCC Presseabteilung Nick Nuttall (Bild rechts) öffentlich per Rundfunkinterview in Kanada verteidigen musste. Was ihm erstens nicht gefiel und zweitens offenbar misslang, denn es vergrößerte den Skandal noch. Denn statt seine Zensurlinie bestätigt zu bekommen, nahmen die Proteste gegen seine Ausgrenzungsversuche  von unliebsamen Berichterstattern zu.

Nachdem mehrere Beschwerden kanadischer  Medienverbände, wie auch der Rechtsanwälte von Rebel Media zu keinem Einlenken geführt hatten, erreichte dies offenbar eine nur angekündigte Intervention der kanadischen Umweltministerin McKenna, sowie Protestschreiben der Verbände Environment Canada, Canadian Journalists for Free Expression (CFJE), PEN Canada und the Canadian Association of Journalists (CAJ. Der Gründer und Chefkommentator von Rebel Media Ezra Levant nannte nämlich öffentlich den wahren Grund für den versuchten Ausschluss: "Wir wurden nicht ausgeschlossen, weil wir eine Meinung haben", sagte er in einem Interview. "Wir wurden ausgeschlossen, weil wir die falsche Meinung haben."

Doch auch noch in letzter Minute versuchte sich die Presseabteilung der UNFCC in kleinlicher Schacherei:

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Per Email bot man Rebel Media statt der für Video-Reportagen notwendigen und deshalb geforderten drei Akkreditierungen (1 Reporter, 1 Kameramann , 1 Tontechniker) nur deren zwei an. Und führte dazu aus, dass man leider erst so spät über diese Angelegenheit unterrichtet worden sei. Diesen erneuten Versuch einer Benachteiligung  lehnte der Rechtsanwalt von Rebel Media Stuart  M. Robertson umgehend ab.. Er schrieb "Jede Verspätung bei dieser Entscheidung wurde völlig durch Verzögerungen verursacht , die Sie verursachten ... Es ist deshalb  falsch, in diese Angelegenheit zu sagen, dass sie jetzt erst darauf aufmerksam gemacht wurden, und dass es zu spät ist, alle diejenigen zu akzeptieren, die für die Akkreditierung beantragt wurden. Die Entscheidungen die Akkreditierungen zu verweigern, gingen von der falschen Prämisse aus, dass Rebel Media ein "Interessenvertreter (Advocacy) Medienunternehmen sei. '".  Ende offen

Weiterführende Informationen hier

 

Das Klimaabkommen von Paris tritt in Kraft. Im Vertragstext versteckt steht ein wichtiges Ziel: Alle Emissionen sollen auf Null! Die Klimapolitik muss sich daran messen.

VW-Vorstandschef Matthias Müller wurde von der Tragweite des Abgasskandals bei VW nach eigenen Worten überrascht. Beim ZEIT-Wirtschaftsforum sprach er über die Folgen.

Ausgerechnet mit älterer Thunderbolt-3-Hardware hat das neue Macbook Pro mit Touch Bar Kompatibilitätsprobleme. Als Konsequenz werden Mac-Produkte von Plugable teils nur für Windows vermarktet. Aber auch USB Typ C ohne Thunderbolt hat beim Mac noch nicht die Reife und Displaylink klappt auch nicht. (Apple, Display)

Mit Laserpulsen gegen ein außermarsianisches Objekt: Der Rover Curiosity hat auf dem Mars ein Objekt entdeckt, das von außen auf den Planeten gekommen ist. Eine Analyse mit einem Laser ergab, dass es hauptsächlich aus Eisen besteht. (Curiosity, Nasa)

Lange haben wir uns davor gescheut, und nun ist es soweit.

Wir haben unsere DSL-Flatrate in eine DSL-Zeit-Flatrate mit 25 GB pro Monat umgeändert. Neukunden erhalten ab sofort nur noch den neuen Tarif, Bestandskunden stellen wir zum 01.12.2016 um. Wer die Änderung nicht möchte, kann natürlich jederzeit (d.h. täglich) kündigen.

Ich denke, dass den meisten hier der Grund für unsere Entscheidung einleuchtend ist. Die Mischkalkulation beim DSL-Traffic ging in den letzten Jahren immer mehr in eine Richtung, die ich persönlich als unfair ggü. vielen bezeichnen würde. Relativ wenige (in dem Fall mal nicht einige wenige) erzeugen relativ viel Traffic, den andere mitbezahlen müssen. Und wir wollten den Grundpreis für die meisten eben nicht zu Gunsten relativ weniger anheben.

Wir haben uns bewusst für einen Tarif mit unbegrenzter Nutzungsdauer mit Frei-Volmen entschieden. Über das Freivolumen hinaus erfolgt keine Drosselung, der zusätzliche Datentransfer wird nachberechnet. Einsehbar täglich aktualisiert im Kunden-Menü. (Wer nun nach einer automatischen Warnung fragt: Das haben wir noch nicht im Angebot ).

Ich verstehe, dass diese Änderung den meisten, die sie betrifft, nicht schmecken wird. 97% unserer Kunden ist es aber vermutlich egal, da sie nicht oder nur unwesentlich über dem Freivolumen liegen. Auch wenn es unfair klingt, darf man die geänderte Preisstruktur durchaus als Selektion bzw. als Wiederherstellen einer gerechteren Verteilung sehen.

Wer sich nun am Begriff Zeit-Flatrate stört: Auch das kann ich nachvollziehen. Die meisten unserer Kunden haben es begrüßt, dass wir es nicht Volumen-Tarif nennen.

Nachtrag 04.11.2016 11:52 Uhr
Da es sich bisher quasi kein Provider je getraut hat, die eigentlich nicht geheime aber dennoch sehr wohl behütete Formel der Telekom respektive Bundesnetzagentur (die sog. Peakload-Formal) zu veröffentlichen, tue ich das jetzt hiermit.

Das, was wir als Anbieter zahlen, berechnet sich wie folgt:

(Preis je 10 kBit/s)
  x
(Anzahl der maximal gleichzeitigen Kunden im Monat)
  x
(Gesamt-Transfer aller Kunden im Monat in 10 kBit)
---------------------------------------------------
(Gesamt-Zeit aller Kunden im Monat in Sekunden)

Wichtig dabei ist, wo / wie gerundet wird. Das kann einen nicht unerheblichen Unterschied machen. Der offizielle Weg ist: 1. Ermittlung von "Byte/s", danach Umrechnung in "kBit/s", danach in "10 kBit/s", anschließend die Multiplikation mit dem Preis.

Den Preis je 10 kBit/s dürft Ihr Euch (Kosten für ZISP plus Zuführung von den 73 Standorten) bei 1,75 Euro netto vorstellen.

Wer sich die Mühe macht, die obige Formel mal für einen Kunden auszurechnen, wird sehen, dass wir bei 25 GB quasi schon Verlust machen.

Ich bin gespannt, ob der ein oder andere Kommentator vielleicht beginnt, umzudenken. Denn wir haben weder die Formel noch die Preise festgelegt. Beides ist quasi in Stein gemeißelt. Durch die Bundesnetzagentur bzw. die Telekom bzw. Zuführung.