Christian

A fresh look at the real numbers and true causes.

Read more →

---

Eine der Grundvoraussetzungen für die Schaffung von Wohlstand ist die Möglichkeit freiwilliger Kooperation. Sie kommt nur zustande, wenn alle Kooperationspartner sich etwas von ihr versprechen – ohne Eigennutz keine Kooperation. Aber Eigennutz allein führt noch nicht zur Kooperation, denn alles Kooperieren ist ein Geschäft auf Gegenseitigkeit, ein Tausch: Es muss etwas gegeben werden, um etwas...

Der Beitrag Wie entsteht Wohlstand? erschien zuerst auf Der Sandwirt.

 

Zwar ist er in vielen Fällen eine MSM - Sprechpuppe, aber wo er Recht hat, da hat er Recht.

Leading US geostrategist, major war criminal, true founder of the World Economic Forum (WEF) in 1971, initiator of the Chile coup in 1973 and the Aldo Moro assassination in 1978, architect of modern US-China relations, doyen of the secretive Bilderberg Group.

To learn more about Henry Kissinger, watch The Trials of Henry Kissinger (2002), The War on Democracy (about Latin America, 2007), Operation Gladio (BBC, 1992), the documentaries on Vietnam, Laos, and Cambodia, or the Tales of the American Empire.

Visit the SPR Media Archive →

---

The post Henry Kissinger dead at 100 appeared first on Swiss Policy Research.

Das hier gezeigte Video wurde am 11. Oktober auf der kanarischen Insel Teneriffa aufgenommen. Es zeigt eine Fähre, aus der eine schier endlose Schlange junger schwarzer Männer ins Freie tritt. Keiner von ihnen hat Gepäck dabei. Die Reihe bewegt sich ruhig und geordnet aus dem Schiff heraus, vermutlich hat man ihnen bereits vor Ankunft eine […]

Prägend für Staat und Gesellschaft: Kommunistische Biographien aus Westdeutschland

Was vereint Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Ex-Grünen-Chef Reinhard Bütikofer und Ulla Schmidt? Alle drei starteten ihre politische Karriere beim „Kommunistischen Bund Westdeutschlands“.

Während die heutigen Grünen-Politiker Kretschmann und Bütikofer auch bundesweit einigermaßen bekannt sind, geriet die SPD-Politikerin Ulla Schmidt mittlerweile etwas in Vergessenheit, obwohl sie die bislang dienstälteste Gesundheitsministerin dieses Landes war. Über ihre Amtszeit von 2001 bis 2009 spricht heute fast niemand mehr, obwohl viele ihrer damaligen Fehlentscheidungen, häufig angestoßen durch ihren einstigen, heute leider bestens bekannten Chefberater Karl Lauterbach, Ursache für die immer dramatischere Dysfunktion des überwiegend staatssozialistisch organisierten deutschen Gesundheitssystems sind.

Noch weniger spricht man über die Vergangenheit der ehemaligen Ministerin oder über ihre politische Herkunft, die stellvertretend für eine ganze Generation von bundesdeutschen Politikern steht, die später bei SPD und den Grünen Karriere machten. Woher kam diese Generation, die wie Kretschmann, Bütikofer und Schmidt in den Gründerjahren der Bundesrepublik geboren wurden?

Ulla Schmidt startete ihre politische Karriere Anfang der Siebzigerjahre als radikale Maoistin im Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und ihre jetzige Partei, die SPD. Man kann wahrscheinlich kaum von einer nachlässigen Jugendsünde sprechen, wenn man sich die bewegte Biographie Ulla Schmidts genauer betrachtet. Sie agierte seit Mitte der Siebzigerjahre mit Ende 20 in höchsten Führungsfunktionen und als Kader einer extrem radikalen und als gewaltbereit geltenden maoistischen Partei, dem schon erwähnten Kommunistischen Bund Westdeutschlands (KBW). Im Programm des KBW hieß es 1975 auf Seite 16: „Solange die Bourgeoisie über bewaffnete Formationen zur Verteidigung des kapitalistischen Eigentums verfügt, wird das Proletariat die politische Macht mit Waffengewalt erkämpfen müssen.“ Der KBW war wahrscheinlich die größte Formation unter den sektiererischen „K-Gruppen“, eine streng maoistische Kaderorganisation, hervorgegangen aus dem Sozialistischen Deutschen Studentenbund der 68er-Bewegung. KBW-Mitglieder wurden dazu gezwungen, mindestens zehn Prozent ihres Bruttoeinkommens an die Partei abzuführen. Auf die Parteimitglieder wurde ein starker Druck ausgeübt, der auch vor psychischem Terror nicht zurückschreckte und den Mitgliedern überobligatorische Beiträge abverlangte. Dadurch verfügte der KBW neben einer Reihe hauptberuflicher Funktionäre auch über eine gut ausgebaute technische Infrastruktur, wie zum Beispiel einen eigenen Fuhrpark, ein für damalige Verhältnisse äußerst modernes Redaktionssystem, über eigene Parteigebäude in mehreren Großstädten, eine eigene Druckerei, einen Buchvertrieb und über eigene Verlage. Ideologisch sah der KBW seine Vorbilder in Massenmördern wie dem 1976 verstorbenen Mao Tse-tung oder dem kommunistischen Diktator von Kambodscha, Pol Pot. Der KBW sympathisierte offen mit den dortigen steinzeitkommunistischen Terrorregimen, unter anderem auch mit dem in Albanien. Im Dezember 1978 reiste eine KBW-Delegation auf Einladung der Roten Khmer nach Kambodscha, wo diese unter ihrem Führer Pol Pot gerade zwei bis drei Millionen „Klassenfeinde“ ermordet hatten – eines der unfassbarsten Verbrechen in der Geschichte des 20. Jahrhunderts. Auch der als Schlächter von Afrika berühmt gewordene ugandische Diktator Idi Amin galt dem KBW als fortschrittlicher Staatschef. Zugleich wurden auch andere Terrororganisationen wie der ANC in Südafrika und das Regime des Diktators Robert Mugabe in Zimbabwe unterstützt. An der Spitze des elfköpfigen Zentralkomitees (ZK) des KBW stand nach leninistischem Vorbild ein ZK-Sekretär. Diese Funktion erfüllte ein gewisser Joscha Schmierer, der gleichzeitig auch Herausgeber des Zentralorgans der Partei, der „Kommunistischen Volkszeitung“, war und die abstrusen Lehren von Sozialismus, Kommunismus, Gewalt und Klassenkampf verbreitete, bis er 1983 den Grünen beitrat und seinen Marsch durch die Institutionen erfolgreich mit einer Spitzenstellung ab 1999 im Auswärtigen Amt abschließen konnte: Der wegen schweren Landfriedensbruch vorbestrafte Joscha Schmierer gehörte dem Planungsstab des Auswärtigen Amtes an. Schmierer war damit zunächst Außenminister Joschka Fischer unmittelbar unterstellt, persönlich zuständig für Grundsatzfragen der Europapolitik und wurde bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand im Jahre 2007 von Fischers Amtsnachfolger Frank-Walter Steinmeier übernommen.

Die Ablehnung der Sowjetunion als zu nachgiebig und inkonsequent und die Zuwendung zur maoistischen Kulturrevolution, deren Terror zwischen 1966 und 1976 Millionen von Menschenleben in China forderte, war ein wichtiger Bestandteil der Weltanschauung des KBW. 1976 kandidierte Ulla Schmidt auf Platz zwei der nordrhein-westfälischen Landesliste des KBW und als Direktkandidatin in der Stadt Aachen. Neben ihr schafften später mehrere KBW-Genossen den Einzug in den Bundestag, allerdings auch bei anderen linken Parteien, wie zum Beispiel Ursula Lötzer für „Die Linke“ und Winfried Nachtwei und Krista Sager für die Grünen. 1976 war Schmidts Gegenkandidat übrigens ein gewisser Dieter Schinzel von der SPD. Er sollte später zum politischen Ziehvater der erfolgreichen, als Aachener SPD-Direktkandidatin in den Bundestag gewählten Politikerin Ulla Schmidt werden. An ihre Zeit beim KBW erinnerte sich Frau Schmidt später nicht mehr so gern. In einem Interview mit der Zeitschrift „Cicero“ im April 2006 spricht sie nur von „bewegten Zeiten“, will sich zu Details ihrer damaligen Aktivitäten aber nicht äußern – wie beispielsweise zu der Frage, warum sie nach Abschluss ihres zweiten Lehramtsexamens 1976 keine Erklärung zur Verfassungstreue abgeben wollte und deswegen zunächst nicht als Volksschullehrerin in den staatlichen Schuldienst übernommen wurde. In der „Kommunistischen Volkszeitung“ vom 15. Juli 1976 wird sie daraufhin als Heldin gefeiert, weil sie sich in einem offenen Brief an den Regierungspräsidenten geweigert hatte, einen Eid auf das Grundgesetz abzulegen.

Nach einer Tätigkeit im Kaufhaus Woolworth in Aachen weist ihr die staatliche Schulbehörde schließlich eine Stelle als Sonderschullehrerin in Stolberg, im Kreis Aachen, zu. In ihrem Interview mit der Zeitschrift „Cicero“ entrüstet sich Schmidt über den Vorwurf, sie habe die Kinder in ihrer Klasse damals gedrängt, Geld für Waffen für den Aufstand in Zimbabwe zu spenden: „Sie haben mir geschrieben, ich hätte mörderische Regimes unterstützt.“ Stattdessen hätten ihre Schüler nach einer Buchlektüre über Kinder in Zimbabwe Geld spenden wollen, so Schmidts heutige Version. Mehr sagt sie nicht. Sie erzählt nichts davon, dass KBW-Jugendgruppen ganze Lagerfreizeiten unter dem Motto „Gewehre für die Jugend in Zimbabwe – proletarische Revolution und bewaffneter Aufstand in Deutschland“ veranstalteten. Auch nicht, dass ihr eigenes Parteiblatt die Geschichte damals selbst ins Rollen gebracht und über die Spendenaktion in der Schule unter dem Titel „Gewehre für die Jugend Zimbabwes“ berichtet hatte, dass eine „U. Schmidt“ in ihrer Klasse 30 Mark einsammeln ließ.

Dennoch wird Schmidt als Lehrerin rehabilitiert und marschiert wie viele ihrer einstigen Genossen erfolgreich durch die Institutionen. Im Bundestagswahlkampf 1983 entdeckte der schon erwähnte SPD-Abgeordnete Schinzel ihr „politisches Talent“, sodass sie noch im selben Jahr in die SPD eintrat und 1990 das Bundestagsmandat errang. 1985 löste sich der KBW offiziell auf, nachdem er sein Vermögen in einen Verein eingebracht hatte, der die Grünen unterstützen sollte. Das (ursprünglich für etwa drei Millionen Deutsche Mark erworbene) Gebäude seines Frankfurter Hauptquartiers konnte gewinnbringend für circa 30 Millionen Mark an die Commerzbank veräußert werden. Auch zahlreiche ehemalige Mitglieder, wie zum Beispiel Ralf Fücks und Willfried Maier (Senator der Grünen in Hamburg) fanden später ihre politische Heimat bei den Grünen, wie auch ihre ehemaligen Sponti-Genossen Joschka Fischer und Daniel Cohn-Bendit. Andere kehrten ins bürgerliche Berufsleben zurück und machten trotz ihrer linksradikalen Vergangenheit in Industriefirmen und Verbänden beachtliche Karrieren. Auffallend viele KBW-Aktivisten waren als Ärzte, Lehrer, Rechtsanwälte und Professoren tätig. Sogar zwei evangelische Pfarrer, Pastorin Edda Groth aus Hamburg-Bramfeld und Pastor Eckard Gallmeyer aus Quickborn/Ellerau, fanden sich in den Reihen des KBW.

Das eingangs schon erwähnte KBW-Mitglied Reinhard Bütikofer saß für die Kommunistische Hochschulgruppe (KHG), einer Nebenorganisation des KWB, im AStA (Allgemeiner Studentenausschuss) der Universität Heidelberg, an der er von 1973 bis 1982 Philosophie, Geschichte, Alte Geschichte und zeitweise Sinologie, natürlich ohne Abschluss, studierte. Sinnigerweise war Bütikofer in dieser Zeit auch Mitglied der Gesellschaft für Deutsch-Chinesische Freundschaft. 1998 wurde er Bundesgeschäftsführer des Bündnis 90/Die Grünen und 2002 sogar einer ihrer Bundesvorsitzenden, bis er 2009 von Cem Özdemir abgelöst wurde.   

Andere prominente Mitglieder des KBW beziehungsweise der KHG waren der schon erwähnte Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, ehemaliger grüner Umweltsenator in Bremen (KHG Heidelberg, später Bremen), Hans-Jörg Hager, Vorstandsvorsitzender der Schenker Deutschland AG (ehemals ZK des KBW und von 1976 bis 1978 verantwortlicher Redakteur der „Kommunistischen Volkszeitung“), Eberhard Kempf, Strafverteidiger („Gesellschaft zur Unterstützung der Volkskämpfe“, bis 1977 Verteidiger von Angeklagten in Demonstrationsprozessen, danach Frankfurter KBW-Zentrale), Hermann Kuhn, von 1995 bis 2003 Grüner Vizepräsident der Bremischen Bürgerschaft (als Lehrer „Opfer“ des Radikalenerlasses), oder Horst Löchel, Professor an der Bankakademie e.V./Frankfurt School of Finance & Management.

Winfried Kretschmann studierte in den Siebzigerjahren wie seine Genossin Ulla Schmidt Lehramt, gehörte ebenfalls dem KBW an und war für die KHG mehrere Jahre AStA-Vorsitzender an der Universität Stuttgart-Hohenheim. Dort beschimpfte er laut einem Interview im Südwestrundfunk vom Januar 2022 den dortigen Universitätspräsidenten George Turner gerne als „Kapitalisten-Knecht“. Der spätere Ministerpräsident von Baden-Württemberg wurde wegen seiner maoistischen Umtriebe auch vom Verfassungsschutz beobachtet und wurde als Lehrer zunächst nicht in den Staatsdienst übernommen. Er musste daher an einer Stuttgarter Privatschule unterrichten, bis er, unter bis heute nicht geklärten Umständen, wohl Anfang der Achtzigerjahre für das Lehramt an Gymnasien in den Staatsdienst übernommen wurde. Der lebende Beweis, dass der sogenannte „Radikalenerlass“ nur ein zahnloser Tiger war. 

Als Ulla Schmidt 2001 erstmals ins Kabinett Schröder berufen wird, trifft sie dort nicht nur auf Joschka Fischer, sondern auch auf Jürgen Trittin, ein ehemaliges Mitglied einer anderen kommunistischen Splittergruppe namens KB-Nord. Viele Ärzte, die von Ulla Schmidts damaligen „Gesundheitsreformen“ betroffen waren, zeigten sich spätestens nach Schmidts erneuter Berufung zur Gesundheitsministerin überzeugt davon, dass sie mit „lehrbuchartiger Genauigkeit“ das deutsche Gesundheitswesen in eine dirigistische Verwaltungsbürokratie kommunistischer Prägung umwandeln wolle. Schon 2006 resümierte das Magazin „versicherungstip“: „Das damalige nachhaltige Engagement, dessen heutige Vertuschungsversuche und ein Gesundheitsreform-Entwurf, der Enteignungscharakter hat, sind deutliche Zeichen, dass kommunistisches Gedankengut bei Ulla Schmidt die Zeit überdauerte.“

Schmidt, Bütikofer, Kretschmann und alle anderen Genannten hat ihr radikaler Aktivismus bei einer der linksextremen K-Gruppen nicht geschadet, ganz im Gegenteil: Sie konnten erfolgreich durch die Institutionen marschieren, weil sich ihnen niemand in den Weg stellte. Schlimmer noch: Staatliche Einrichtungen, vor allem das staatliche Bildungssystem wie die Universitäten, boten ihnen eine Spielwiese für ihre menschenverachtende Propaganda. Staatliche Schulbehörden brachten sie nicht nur in Lohn und Brot, sondern lieferten später viele arglose Schulkinder diesen kommunistischen Agitatoren aus. Wer Ursachen für den Niedergang dieses Landes sucht, wird sie vor allem im staatlichen Bildungssystem der Bundesrepublik finden, genauer gesagt in den misslungenen Bildungsreformen seit Ende der Sechzigerjahre.

Premiere! Nach der Zwangsvollstreckung des Urteils des Berliner Landgerichts gegen die Bundespressekonferenz (BPK) war es am 13. September 2023 so weit. Die NachDenkSeiten konnten erstmals an der BPK teilnehmen und dort Fragen stellen. Unter anderem befragten wir Regierungssprecher Steffen Hebestreit zu der Strafanzeige gegen Kanzler Scholz wegen „uneidlicher Falschaussage zur Warburg-Affäre“. Bezeichnend waren sowohl die Antwort wie auch die Reaktion der anwesenden Journalisten-Kollegen – statt weiteren Nachfragen zur äußerst fragwürdigen Rolle des Kanzlers bei diesem Skandal, der einen Steuerschaden in dreistelliger Millionenhöhe verursachte, gab es nur betretenes Schweigen. Von Florian Warweg.

Wie es der Zufall wollte, kam mir, als ich kurz vor 13 Uhr die Treppen zum BPK-Saal erklomm, der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in umgekehrter Richtung von einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz entgegen. Ansonsten war vieles wie gehabt. Im Auditorium dominierten dieselben Gesichter der Kollegen von dpa, Reuters, DLF, Deutsche Welle & Co wie vor anderthalb Jahren. Auf dem Podium wiederum hatte sich einiges geändert. Aus meiner Zeit in der BPK waren mir nur noch Regierungssprecher Steffen Hebestreit, der Sprecher des Verteidigungsministeriums sowie der Vertreter des Innenministeriums bekannt. Insbesondere beim Auswärtigen Amt scheint Annalena Baerbock in der Riege der Pressesprecher tabula rasa betrieben zu haben.

Los ging es mit dem am Mittwoch üblichen Bericht des Regierungssprechers über die Themen der kurz zuvor geendeten Kabinettssitzung (Aussprache mit dem französischen Wirtschaftsminister Le Maire zur Transformation der Industrie im globalen Wettbewerb, Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak, Entwurf einer Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für ein Gesetz zur Förderung der stationären Versorgung durch Transparenz, Nationale Strategie für Gemeinwohlorientierte Unternehmen und Soziale Innovationen, Unterzeichnung des Hochseeschutzübereinkommens der Vereinten Nationen). Dazu gab es kaum Fragen, so dass dann direkt in die offene Fragerunde übergeleitet wurde.

Ich hob umgehend meine Hand und bekam dann auch ohne jede Schikane mein Fragerecht erteilt. Ich hatte zuvor die BPK-Protokolle der letzten Wochen studiert und war ganz erstaunt gewesen zu sehen, dass bisher niemand die Strafanzeige des Finanzexperten Fabio de Masi gegen Kanzler Olaf Scholz „wegen uneidlicher Falschaussage zur Warburg-Affäre“ thematisiert hatte. Folglich entschied ich mich, dass es an der Zeit sei, diese Frage in der Bundespressekonferenz zu stellen:

Des Weiteren war ich bei Berichten über den aktuellen Kiew-Besuch der deutschen Außenministerin über deren Aussage gestolpert, dass Russland „das perfide Ziel“ habe, „Menschen in der Ukraine auszuhungern“. Hierzu wollte ich wissen, welche Belege dem Auswärtigen Amt vorliegen, die diese Aussage von Baerbock stützen würden:

Wiedergabe der Fragen und Antworten im Wortprotokoll der Bundespressekonferenz:

Strafanzeige wegen uneidlicher Falschaussage des Bundeskanzlers vor dem Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal:

WARWEG: Ich freue mich, dass ich dank einem funktionierenden Rechtsstaat wieder hier bei Ihnen sein darf.

Herr Hebestreit, Fabio de Masi, Finanzexperte und in seiner Rolle als Mitglied des Bundestages auch maßgeblich daran beteiligt, den Cum-Ex-Skandal oder die Aufbereitung des Ganzen voranzutreiben, hat Ende August eine Strafanzeige wegen uneidlicher Falschaussage des Bundeskanzlers vor dem Untersuchungsausschuss gestellt. Er legt auf acht Seiten relativ minutiös dar, wieso der Bundeskanzler bzw. damals noch in einer anderen Funktion vor dem Untersuchungsausschuss gelogen haben soll. Recherchen von „Stern“ und „SPIEGEL“ stützen eigentlich diese Darstellung. Könnten Sie hier mal für reinen Tisch sorgen und sagen: Hat der Bundeskanzler, hat Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss gelogen, ja oder nein?

STS HEBESTREIT: Herr Warweg, ich freue mich auch, Sie hier wieder zu sehen. Ansonsten kann ich dazu nur sagen: Es ist jedem unbenommen, sich dazu zu äußern oder auch Strafanzeige zu stellen. Es obliegt den jeweiligen Behörden, das zu beurteilen, und das werde ich von dieser Stelle nicht tun.

ZUSATZFRAGE WARWEG: Eine Verständnisfrage hätte ich dann noch. Der Bundeskanzler hat ja vor dem Untersuchungsausschuss einerseits gesagt, dass er keinerlei persönliche direkte Erinnerung an das Treffen mit dem Finanzkriminellen Christian Olearius hat. Ebenfalls hat er eingeräumt, dass es aber zu diesem Zeitpunkt gar keine Kalendereinträge mehr gab oder er zumindest keinen Zugriff mehr darauf hatte. Wie konnte denn der Bundeskanzler diesen Termin vor dem Untersuchungsausschuss bestätigen, wenn er weder eine konkrete Erinnerung noch den Kalendereintrag dazu zur Verfügung hatte. Wenn Sie uns das vielleicht noch kurz erläutern könnten.

STS HEBESTREIT: Das würde ich Ihnen nicht erläutern und tue ich auch nicht. Das ist Teil dieser Angelegenheit, dass es sich um Sachzusammenhänge handelt, die in der Phase des Bundesfinanzministers liegen. Ich sitze hier als Regierungssprecher und spreche für die aktuelle Bundesregierung. Aber Sie haben ja schon gesagt, es gibt dazu eine Strafanzeige. Man muss sehen, was sich daraus entwickelt.

Besuch der Bundesaußenministerin in Kiew

FRAGE WARWEG: Wir bleiben im Kontext des Besuchs der Außenministerin in Kiew. Dort hat sie unter anderem gesagt, ich zitiere: „Russlands perfides Ziel ist es, die Menschen in der Ukraine auszuhungern.“ – Mich würde interessieren, auf welcher faktischen Grundlage sie diese Aussage getroffen hat und was für Belege dem AA vorliegen, um diesen Vorwurf zu untermauern, weil „auszuhungern“ ja gerade auch im Kontext des hiesigen Landes eine fette Konnotation hat.

WAGNER: Herr Warweg, Sie brauchen sich nur die Bilder, Berichte und Untersuchungen, die es ja in mannigfaltiger Art gibt, anzuschauen, um zu sehen, was Russland in der Ukraine macht. Russland bombardiert dort Infrastruktur, Energieinfrastruktur. Ich glaube, es flogen allein im letzten Jahr 1.500 Raketen auf die Energieinfrastruktur, die dann in der Konsequenz natürlich das Ergebnis haben, dass Menschen der Strom fehlt, dass Menschen die Wärmeversorgung, die Wasserversorgung fehlt, um sich zu versorgen. Russland bombardiert Getreidesilos, bombardiert Hafenanlagen in Odessa am Schwarzen Meer, um zu verhindern, dass Getreidelieferungen, Getreidetransporte stattfinden. Es gibt also sozusagen genug Belege dafür, dass Russland in der Ukraine einen brutalen Angriffskrieg führt, der auch das Ziel hat, im Winter die Bevölkerung zu zermürben, sie müde zu machen und sie von jeglicher Versorgung abzuschneiden.

ZUSATZFRAGE WARWEG: Aber wir sprechen hier jetzt von der Außenministerin, und sie hat ja von „aushungern“ gesprochen. Alles, was Sie angeführt haben, inklusive der Weizenbestände, die sind ja für den Export gedacht, (stützen diese Aussage nicht). Welche Belege gibt es dafür, dass Russland wie von der Außenministerin angeführt, das erklärte Ziel hat, die Bevölkerung auszuhungern?

WAGNER: Herr Warweg, Teil des Besuchs der Außenministerin vor Ort war auch ein Gespräch mit Menschen, die im Osten der Ukraine unter der russischen Besatzung extreme Dinge erlebt haben und in ihrer Eindrücklichkeit in Bezug auf die Verbrechen, die ihnen da angetan werden, sozusagen kaum stärker sein könnte. Insofern lasse ich mich hier jetzt nicht auf sozusagen semantische Diskussionen mit Ihnen ein. Ich glaube, es ist für die ganze Welt sichtbar, was Russland in der Ukraine tut.

Ende des Protokollauszugs.

Werte NachDenkSeiten-Leser: Falls Sie Themenvorschläge für Fragen an die Bundespressekonferenz haben, schicken Sie uns gerne eine Mail an: bpk@nachdenkseiten.de

Medienschau am Freitag

Medienschau am Freitag mit Martin Moczarski

Diese Sendung können Sie sowohl in Video- als auch in Audioform genießen:

Youtube, Odysee, Rumble und direkt hier im Artikel. Bald auch auf allen gängigen Podcast-Plattformen.

Foto: Juergen Nowak / Shutterstock

Die Welt ist verrückt geworden. Lange her, dass es zuletzt so irre war. Hier sind die Top 10 Anzeichen dafür, dass die Leute durchdrehen!

Platz 10: »Rechts« und »Links« bedeuten heute das Gegenteil

Früher waren »Rechte« und »Konservative« die, die auf Autoritäten bauten – und »Linke« standen für die kleinen Leute ein. Heute sind »Linke« die Vorhut der Konzerne und »Rechte« kämpfen für die Freiheit und für die Rechte des Arbeiters. Da ist etwas buchstäblich verrückt!

Platz 9: Gewalt ist »Sprache« – und Sprache ist »Gewalt«

Wenn es der Politik gelegen kommt, wird politische Gewalt als freie Meinungsäußerung behandelt. Doch wenn der Politik die Meinung nicht passt, dann faselt sie buchstäblich von »verbaler Gewalt« und schickt dir die Polizei zur Hausdurchsuchung vorbei.

Platz 8: Polizei schützt Gesetzesbrecher – und bedrängt Anständige

In den USA werden täglich Leute festgenommen, die sich gegen Angreifer wehren.

In Deutschland schützt die Polizei die Klimapsychos vor den Bürgern, die sich gegen deren Anschläge wehren.

Während der Coronapanik schlug die Polizei auf Demonstranten ein und bedrängte Bürger, die allein auf der Parkbank ein Buch lasen.

Das wirkt alles reichlich durchgedreht!

Platz 7: Es ist gefährlich, die Wahrheit über Politiker zu sagen

Es war mal ein Merkmal der Demokratie, dass man einen verrückten, korrupten oder schlicht bösartigen Politiker als genau solchen bezeichnen konnte. Wer heute die ganze Wahrheit über Politiker sagt, kann und wird fertiggemacht werden, ganz wie in einer Diktatur.

Platz 6: Deutschland schadet sich selbst, so viel es kann

Praktisch jede Entscheidung, welche die Regierung seit Merkel trifft, schadet dem Land aktiv und nachhaltig, sei es Energiepolitik, Migration, Coronapanik oder Klimalügen. Hurra, wir drehen durch!

Platz 5: Demokraten gefährden Demokratie

In Deutschland wollen lupenreine Demokraten die Opposition verbieten – das ist »einfacher«, als bessere Politik zu machen. Wer schützt die Demokratie vor den Demokraten? Wenn das Demokratie sein soll, frage ich, wer da durchgedreht ist.

Platz 4: Wissenschaft verliert Autorität

Der »Stand der Wissenschaft« ist heute nichts anderes als das, was die Wissenschaftler sagen, die vom politischen System dafür bezahlt werden, genau das zu sagen.

Eine Gesellschaft, welche ihre beste Art, klüger zu werden, derart gründlich zerschießt, von der darf man sagen: Diese Leute drehen durch!

Platz 3: Gefühl ersetzt Werte

In Deutschland ist es gelungen, das spontane Gefühl an Stelle durchdachter Werte zu etablieren. Wie viel Schaden man auch anrichtet, man fühlt sich moralisch gerechtfertigt, weil es sich in dem Moment gut anfühlt. Das ist ziemlich durchgedreht.

Platz 2: Angst, Angst, Angst

In der Schule lernten wir einst, dass nur böse Regimes ihre  Bürger mit Angst kontrollierten. Nun, Politik und Propaganda verbreiten ununterbrochen Angst und Panik, mal vor Viren, mal vorm Klima, immer vor der abweichenden Meinung.

Manchen Bürgern schlägt diese dauernde Angstmache aufs Gemüt, und sie fürchten, durchzudrehen.

Extra perfide ist dabei, dass Gefahren, vor denen Angst durchaus gerechtfertigt wäre, als »rechte Hetze« ausgeblendet werden – und manche Leute fürchten mehr noch als den Tod, »rechts« genannt zu werden.

Platz 1: »2 + 2 = 5«

Wenn der Staat es befiehlt, dann hast du es zu glauben, dass der bärtige Mann ein Minderjähriger ist, dass der Typ im Kleid eine Frau ist, und dass Sonnenkollektoren auch nachts Strom liefern.

Im Fernsehen erzählen sie, dass eine Hitzewelle das Land plagt – und der Bürger soll dem trauen, statt seinen eigenen Augen, wenn er den Nieselregen vor seinen Fenstern sieht.

Früher hat man Leute, die sich ihre eigene Realität ausdachten, in Behandlung gegeben. Heute machen erschreckend viele Leute mit, aus Angst. Und wenn man lange genug Angst hat, dreht man durch.

Angst oder Hoffnung – oder beides?

Meine beste Hoffnung ist heute, dass ausreichend viele Bürger »nur« aus Angst mitmachen, vielleicht auch aus Bequemlichkeit, auf jeden Fall nicht aus Überzeugung.

Immer mehr Bürger suchen und finden Wege, den Wahnsinn für sich abzumildern. Und auch Angst nutzt sich ab.

Ich hoffe so sehr, dass bald genug Leute von dem Propaganda-Unsinn die Schnauze voll haben – und die Wahrheit sagen!

Der Beitrag erschien im Original auf dem Blog von Dushan Wegner: hier. Es gibt ihn auch als Video: hier.

Der Beitrag 10 Anzeichen dafür, dass die Leute durchdrehen erschien zuerst auf Der Sandwirt.

„Man hört auf zu denken, wissen Sie; man hört einfach auf.“

Plötzlich, wenn auch nicht unerwartet, erfüllt grell-weiß gleißendes Licht den engen Bunkerraum. Durch die kleinen Sehschlitze beobachten die Erzeuger dieser Strahlung mit ihren durch geschwärzte Gläser geschützten Augen die Geburt des Atomzeitalters. Etliche Sekunden lang sehen sie der Wucherung des Explosionsgeschwulstes zu, das bald zur ikonischen Pilzform in den Himmel wächst. In dieser kurzen, gefühlt sich zur Ewigkeit dehnenden Zeitspanne hören wir Zuschauer des neuen Films „Oppenheimer“ – nichts, denn bekanntlich bewegen sich Schallwellen weit langsamer als Licht. Eine Kleinigkeit hören wir dennoch. Wir blicken mit den Augen des „Leiters des Waffendesignlabors“ – so die damalige Berufsbezeichnung des Titelhelden – in das sich in der Ferne entfaltende Urkraftchaos. Wir hören: Seinen Atem.

Dieser knappe Abschnitt des Films, von der Auslösung der Kernspaltung bis zur unweigerlichen Ankunft der mehrere Kilometer über den Sand des „Trinity“, also „Dreifaltigkeit“ genannten Testgeländes dahinrasenden Schallwelle der bis dahin größten vom Menschen ausgelösten Detonation, deren „Vater“ ihr mit seinem Odem Leben einzuhauchen scheint  – diese künstlerische Wiedergabe und Interpretation der erstmaligen Freisetzung einer bis zu dem Zeitpunkt nicht gezähmten Kraft verdient meiner Meinung nach, in die Annalen großartigster Filmszenen einzugehen.       

Mit dieser Szene hat Regisseur Christopher Nolan der Explosion des „Geräts“ („device“), so die Codebezeichung der ersten Kernspaltungsbombe in der Bauphase, ein in jeder Hinsicht höchst angemessenes kinematographisches Denkmal gesetzt. Die historische Wirkung der Nutzbarmachung der Kernenergie auf die Menschheit ist noch längst nicht voll entfaltet und könnte sich noch immer in ihrer Bedeutsamkeit jener der Zähmung des Feuers zumindest ebenbürtig erweisen. Die Freisetzung der Kernkraft – erst für kriegerische, dann auch friedliche Zwecke – ist in der Tat ein „Schöpfungsakt“. Und genau das hat Nolan genial auf die Leinwand gezaubert – sowohl visuell als auch akustisch. Wir dürfen ihm außerdem dankbar sein, dass er den Oppenheimer-Darsteller, Cillian Murphy, in jenem zentralen Augenblick eben nicht das weithin bekannte Zitat aus der Bhagavad-Gita überdramatisch in diese Szene hineinhauchen – sondern einfach die Elemente Feuer, Wasser, Erde und Luft für sich sprechen lässt.

Diese Kolumne hat nicht den Anspruch, eine umfassende Filmkritik zu sein. Die oben beschriebene Szene verdient jedoch diese Sonderwürdigung. Abgesehen davon aber ist der Filmstart von „Oppenheimer“ in der vorvergangenen Woche ein passender Anlass, um über die Rolle und das Verhalten von Naturwissenschaftlern in Krisenzeiten nachzudenken. Dazu haben wir ja seit wenigen Jahren mal wieder reichlich Grund.   

Vorher aber noch zwei weitere Anmerkungen zum neuen Werk Nolans: Dietmar Mehrens hat Recht mit seiner Einschätzung in der „Jungen Freiheit“, dass der Film „überambitioniert“ ist. Eine Verdichtung der Geschehnisse rund um die Verfolgung und den Rufmord des Ausnahmephysikers in der McCarthy-Ära hätte der Erzählung gutgetan. Oder wir haben es hier mit „eigentlich zwei Filmen“ zu tun, wie Mehrens kritisch anmerkt.  

Gegen einen anderen Kritikpunkt jedoch, nicht von Mehrens, aber etwa von Peter Bradshaw im „Guardian“, ist Nolan auf jeden Fall in Schutz zu nehmen. Der Regisseur habe die Chance verpasst, dem Publikum „die japanische Erfahrung“ mit der Bombe und deren Wirkung auf die Menschen von Hiroschima und Nagasaki zu vermitteln. Das stimmt definitiv nicht. Ohne zu viel zu verraten: Nolan verschont uns zwar vor realistisch anmutenden computeranimierten Bildern der nuklearen Stadtverwüstungen im fernen Osten – die kaum einem Zuschauer etwas wirklich Neues geboten hätten. Stattdessen offeriert er einen viel subtileren, unerwarteten, überraschenden, tief ins Herz – oder in die Magengrube – treffenden, gespenstisch aus dem Nichts auftauchenden, dramaturgischen Widerspruch. Eine nur wenige Augenblicke währende, schockierende – und deshalb viel eher im Gedächtnis bleibende – gleichzeitig stattfindende sowie absolute Gegensätzlichkeit der Bilder und des Geschehens. Wieder einmal „sehen“ und „hören“ wir mit den Augen des „Vaters“ der Atombombe. Damit pflanzt uns Nolan das subjektiv empfundene, abgrundtiefe Dilemma des Wissenschaftlers viel tiefer ein, als es Bilder von zwischen rauchenden Ruinen verstreut herumliegenden, verkohlten Leichen getan hätten.         

Nun zurück zur Gegenwart. Mehrens zieht in seiner Filmkritik Parallelen zwischen der Verfolgung in der McCarthy-Ära echter und angeblicher Kommunisten damals und der heutigen Ächtung jener Menschen, die nicht hundertprozentig regenbogenfarblinientreu sind oder das Mantra vom laut UN jetzt absurderweise „kochenden“ Klima nachbeten. Auch darin ist ihm recht zu geben. Den Autor dieser Zeilen interessierte jedoch mehr, ob Nolan in „Oppenheimer“ einen künstlerischen Kommentar über die Ähnlichkeit des „Manhattan-Projekts“ des Atombombenbaus mit der in jüngster Vergangenheit getätigten Arbeit in verschiedenen Viren- und Vakzinlaboren einbauen würde. Wenn ja, dann war er gut versteckt. Zu erkennen war nur eine allgemeine Diskussion des Dilemmas des Wissenschaftlers, der seinem Herrscher die neueste Version des Kainschen Faustkeils – Waffe und Werkzeug zugleich – entwickelt und in die Hand gegeben hat.

Deutlicher wurde in dieser Hinsicht vor einigen Jahrzehnten schon, wenn auch nur nebenbei, ein jüngerer Kollege Oppenheimers, der am selben Projekt beteiligt war. In seiner Autobiographie formulierte er die menschlich-allzumenschliche Dynamik dieser Entwicklung so: „Sehen Sie, was mir geschah – was dem Rest von uns geschah – ist, dass wir aus einem guten Grund anfingen.“ Der „gute“ Grund, den er meinte, war, das Rennen – Zeitdruck, Zeitdruck, schnell, schnell; das kennen wir jetzt auch – mit Nazi-Deutschland um die Atomwaffe zu gewinnen. Die Nazis, so lautete die Parole, hätten ganz bestimmt keine Skrupel, solch eine Massenvernichtungswaffe einzusetzen.

Hier die Parallele zu heute: Ein Virus, absichtlich freigesetzt oder nicht, kennt ein Gewissen ebenso wenig wie der, der es ohne Kriegserklärung als Waffe einsetzt – was noch immer als Ursache der Pandemie im Bereich des Möglichen liegt.

Weiter schreibt der jüngere Kollege Oppenheimers: „In so einem Fall arbeitet man hart daran, etwas zu erreichen, und es ist eine Freude, es ist aufregend. Und man hört auf, zu denken, wissen Sie; man hört einfach auf.“ Der Autor dieser Erinnerungen ist Richard Feynman. Die eben zitierten und von mir übersetzten Worte stammen aus der englischen Fassung seines Buches „Sie belieben wohl zu scherzen, Mr. Feynman“.  

Weiter im Vergleich zu 2020 und folgenden Jahren: Viele Wissenschaftler, von der hyperventilierten Vision einer megatödlichen Pandemie unter erheblichem Druck gesetzt, vom Versprechen des Ruhms und der Ehre angetrieben, hörten auf zu denken – und machten das gewissensbefreite Machbare. Der Restbestand gewissensbeladener Akademiker wurde mit einer Kombination aus Druck vom – meist staatlichen oder staatlich subventionierten – Arbeitgeber und medialer Dreckbewerfung gefügig gemacht oder zensiert oder sonstwie aus dem Weg geräumt. Vielleicht – ich sagte vielleicht – haben wir nun mit den mRNA-Injektionen ein nützliches Mittel in der Hand – so wie die Kernkraft – für was genau, muss sich aber noch erweisen. Und auch hier: Mit vielen, schwer abschätzbaren Nebenwirkungen.       

Noch eine weitere Dynamik in der Wissenschaftsgemeinde, mit der wir seit der Coronakrise sehr vertraut sind, finden wir im erstmals 1985 veröffentlichten autobiographischen Werk Feynmans. Eines Tages, so schreibt er, besuchte Niels Bohr Los Alamos – dem Wohnort der am „Manhattan-Projekt“ Beteiligten in New Mexico. Der dänische Atomphysiker, der 1922 für seine Verdienste um die Erforschung der Struktur der Atome und der von ihnen ausgehenden Strahlung den Nobelpreis erhalten hatte, wurde von seinen Kollegen dort fast wie ein Popstar empfangen. Selbst für die „hohen Tiere“ unter den Wissenschaftlern in Los Alamos „war Bohr ein großer Gott“, berichtet Feynman.   

Die Bedeutung für heute sehen wir, wenn wir weiterlesen: Am Abend, als Bohr zu Besuch kam, sei der Saal in Los Alamos voll mit Wissenschaftlern gewesen. Früh am nächsten Morgen habe Feynman einen Anruf erhalten. Bohrs Sohn, ebenfalls ein Physiker, der mit seinem Vater reiste, war am Apparat. Bohr Senior, so der Sohn, bestand darauf, sich eine gute Stunde mit Feynman allein zu unterhalten, und zwar über die Konstruktion der Bombe. Später erklärte Bohrs Sohn ihm den Grund: Feynman, habe ihm sein Vater gesagt, sei der Einzige unter den Wissenschaftlern im „Manhattan-Projekt“, der keine Angst vor ihm habe. Der alte Forscher habe ungefähr Folgendes gesagt: „Feynman wird mir sagen, ob er eine Idee von mir für verrückt hält. Bevor ich mit den anderen heute rede, die immer nur ,Jawohl, Herr Bohr‘ sagen, möchte ich mit diesem Typ sprechen.“ Diese Erinnerung wirkt glaubhaft, denn bis dahin hatte Feynman sich den Ruf als eine Art Klassenkasper der Physikergemeinde erarbeitet.

Wo sind die Feynmans von heute? Nicht nur geächtet oder geistig-moralisch platt gemacht, wie weiter oben beschrieben. Sondern auch vom überbürokratisierten, klimahysterischen, zunehmend „woken“ Schul- und Universitätssystem demotiviert und ausgesiebt, bevor sie einen Abschluss, geschweige denn einen Doktor machen konnten. Doktor Anthony Fauci, während der Coronakrise der Chefberater des US-Präsidenten in Gesundheitsfragen, hat ganz offensichtlich nicht die menschliche Größe eines Niels Bohr – nicht nur im körperlichen Sinne. Und auch nicht den nötigen Abstand von den eingebundenen monetären und machtpolitischen Interessen. Er hat sich offenbar nur mit Jasagern umgeben. Ähnlich verhält es sich mit seinen Entsprechungen in anderen Ländern, wie etwa Christian Drosten in Deutschland. Das ist ganz unabhängig von der Frage, ob sich die von diesen Leuten vorangetriebene Massenvernichtungswaffe in erster Linie gegen ein Virus oder – absichtlich oder nicht – gegen ihre Mitmenschen richtet.

Apropos Massenvernichtungswaffen: Wie sieht es mit der Zukunft der Menschheit aus? Ich bin und bleibe da optimistisch – langfristig wohlgemerkt; kurzfristig wird es aus vielerlei Gründen, sagen wir mal, „Schwierigkeiten“ geben. Optimistisch bin ich allein schon aus dem Grund, dass wir die Psychopathen, die derzeit das Sagen haben, ganz und gar nicht besiegen werden, wenn wir pessimistisch werden.

Aber noch aus einem anderen Grund. Auch dazu ein Wort von Feynman: Am Ende des Kapitels über das „Manhattan-Projekt“ schreibt der spätere Nobelpreisträger, was er bei seiner „Rückkehr in die Zivilisation“ empfand. In New York etwa erwischte er sich ständig dabei, wie er kalkulierte, in welchem Umkreis welche Gebäude durch eine Hiroschima-Bombe in welchem Ausmaß zerstört werden würden. Er war schon damals überzeugt, dass es bald die viel gewaltigere Wasserstoffbombe geben würde und andere Mächte diese ebenfalls bauen würden; und war höchst pessimistisch. Er sah, wie hier eine Brücke und dort eine Straße gebaut wurde und dachte: „Diese Leute sind verrückt, sie begreifen es nicht. Warum stellen sie neue Dinge her? Es ist so nutzlos.“ Dann gibt er rückblickend zu, seit vierzig Jahren falsch gelegen zu haben über die Nutzlosigkeit dieser normalen Aktivitäten, „und ich bin froh, dass diese anderen Leute die praktische Vernunft besaßen, weiter zu machen.“

Die wenige Jahre nach Herausgabe der Autobiographie Feynmans stattgefundene, friedliche Implosion der Sowjetunion, die keiner erwartete – nach Jahrzehnten der Angst vor einer nuklearen „mutually assured destruction“ oder „gegenseitig zugesicherten Vernichtung“, die abzustellen keiner vermochte und bis heute nicht vermag – ist Grund genug, auch heute, im Jahr Vier nach „Corona“ und Zwei nach „Ukraine“, optimistisch zu bleiben und „weiter zu machen“.          

Neuauflage in denselben Klamotten? In den Social Media geht gerade rum, dass in den USA wieder Fake-Nazis in Regierungsauftrag unterwegs seien. Sie seien daran zu erkennen, dass sie dieselben Klamotten tragen wie neulich, als sie unter anderen Namen schon als Nazi-Darsteller der Antifa aufgeflogen sind (hatte ich im Blog): It looks like the Feds got […]

Did China stage the early videos of people collapsing in Wuhan? (April 2021)

Read more →

---

The post Did China Stage the Wuhan Videos? (2021) appeared first on Swiss Policy Research.

Wirtschaftsminister Habeck drohte der deutschen Industrie im Juni offen mit einer Drosselung der Gasversorgung, falls es in EU-Nachbarländern zu einer Gasnotlage kommen sollte. Eine Analyse auf Basis aktueller Zahlen zeigt jedoch: Die Wahrscheinlichkeit eines solchen Szenarios ist gering, der Bedarf aus dem Ausland wäre niedrig. Die Begründung der Regierung ist unplausibel. Geht es in Wirklichkeit um einen beabsichtigten Komplettausstieg aus russischem Gas und damit weiterreichende Pläne, die EU noch stärker von Russland abzuschotten? Ein Faktencheck.

Es war der 20.6.2023, als erstmals eine Umfrage eines großen Meinungsinstitutes (Forsa) veröffentlicht wurde, bei dem die AfD (Alternative für Deutschland) als zweitstärkste Partei ausgewiesen wurde.  

Noch deutlicher wurde es dann am 22.6.2023 mit der Infratest dimap-Umfrage der ARD.

Was sich seit Monaten andeutete, bekommt nun richtig Dynamik. Während es für die AfD bisher viele Wochen oder gar Monate dauerte, um ein bis zwei Prozentpunkte zu gewinnen, ist dies nun fast wöchentlich der Fall. Die Reaktionen der anderen Parteien und des Großteils der Medien haben nicht lange auf sich warten lassen.

Man kann es durchaus mit politischer Panik beschreiben, was derzeit in Parteien und Redaktionen abläuft. Die AfD zerstört gerade das „politische Bullerbü” der anderen Parteien, wo es in den letzten Jahren nur darum ging, in welcher Regierungskonstellation das Land vor die Wand gefahren wird.

Allerdings sind diese Reaktionen typisch für die Lage der Politik in unserem Land: Beschimpfungen dieser Partei und deren Vertreter, gegenseitige Schuldzuweisungen und eine mediale Schlammschlacht auf allen Kanälen, belegt mit den üblichen Narrativen. Was man selten findet, ist die sachliche Auseinandersetzung mit der Frage, warum denn viele Bürger derzeit zu dieser Partei tendieren und wo denn die eigenen Fehler liegen könnten. Das wäre zielführend und würde möglicherweise der ein oder anderen Partei und deren Vertreter die Augen öffnen. 

Man kann aber den Eindruck gewinnen, das genau dies gar nicht gewollt ist, denn sich selbst zu hinterfragen ist auch immer mit einem gewissen politischen Risiko für die eigene Person und die eigene Karriere verbunden. 

Wo liegen denn nun die Gründe für diesen „Aufstieg” der AfD?

Viele Bürger haben derzeit ein Déjà-vu. Bereits während der Coronazeit gab es eine Art „Einheitspolitik”, was Maßnahmen und Freiheitseinschränkungen anging. Bis auf Nuancen waren sich fast alle Parteien einig – bis auf die AfD. Diese Situation liegt nun erneut vor. Allerdings geht es nicht mehr um die Coronapolitik, sondern um das Klimathema mit seinem primären Narrativ der CO₂-Reduzierung. Viele Bürger haben den Eindruck, dass diesem Narrativ derzeit alles untergeordnet wird, koste es, was wolle. Umgesetzt über Vorschriften, Verbote, Gängelung –viele Menschen haben diesen Eindruck, wollen das aber nicht.

Dass sich eine Partei wie die Grünen dafür einsetzt, ist völlig legitim. Sie stellen dies zur Wahl und werden derzeit von rund 14 Prozent der Wähler darin unterstützt. Alles andere als eine große Mehrheit. Das Problem: Auch fast alle anderen Parteien ordnen sich derzeit dem CO₂-Narrativ unter. Die Folge: erneut eine Art „grün dominierte Einheitspolitik”, die Bürger und Wirtschaft extrem belastet und die vor allem nicht immer logisch und sinnvoll erscheint, wenn man die Entscheidungen – z.B. zu den Atomkraftwerken – betrachtet. Von diversen anderen Themen wie Gender, Transsexualität uvm. ganz zu schweigen. Diese ideologiegetriebenen Entscheidungen finden bei weitem nicht die Unterstützung der Mehrheit im Land. Wo wir so langsam auch bei dem Hauptproblem sind: Es fehlt eine Alternative für die Bürger, die die aktuelle Politik ablehnt und auch entsprechend handelt. 

Welche Partei soll denn ein Bürger wählen, der eine ideologisch geprägte, grün-sozialistische Politik voller Bevormundung und Verbote ablehnt?

Kleinstparteien scheiden aus, wenn man eine schnelle politische Änderung herbeiführen möchte. Und egal, ob man SPD, CDU oder FDP wählt: immer besteht die Gefahr, dass die Grünen weiter im Boot sind. 

Diese Situation führt zu großem Frust bei vielen Wählern. Und viele greifen jetzt zum letzten Strohhalm: AfD. Und was völlig klar ist: Es geht diesen Wählern schon lange nicht mehr um Wahlprogramme oder Inhalte. Es geht nur noch darum, in einer Art „politischer Notwehr” Zeichen zu setzen. 

Genau dies ist auch der Grund dafür, warum Beschimpfungen, wie auch politische und sachliche Argumente gegen die AfD keine Chance haben. Das haben aber weder Politiker von den Grünen, noch von SPD, FDP und CDU/CSU verstanden, auch die meisten Journalisten nicht. Der Grund für die hohen Umfragewerte der AfD liegt schlicht in der von grünen Themen dominierten „Einheitspolitik” der genannten Parteien. Das ist auch der Grund dafür, warum die CDU, selbst als Oppositionspartei, nicht von der katastrophalen Ampelpolitik profitieren kann. Eine Partei, deren zukünftige Ausrichtung nicht klar ist, die ihr konservativ-liberales Profil aufgegeben hat und die Grünen als Regierungspartner sieht, wird für immer mehr Konservative unwählbar.

Diese Bürger, die derzeit der AfD ihre Stimme geben würden, haben für sich ein Fazit gezogen: Wer diese grüne Partei und deren Politik ablehnt, darf weder SPD, FDP, noch die CDU wählen. Der hat derzeit nur eine Wahl: die AfD.

Der Beitrag Panik in Bullerbü erschien zuerst auf Der Sandwirt.

Als Opposition Transparenz fordern, in der Regierung mauern. Das gilt auch für die Ampel-Regierung, findet FragDenStaat. So blockiere die Regierung zivilgesellschaftliche Teilhalbe und kritischen Journalismus zu wichtigen Themen unserer Zeit. 

Zum Stand der Verlogenheit der Justiz. Ein Polizist schreibt mir. Ich bitte um Verständnis, dass ich zur Anonymisierung ein bisschen was wegschnitzen muss. Natürlich sind auch hier bei uns zahlreiche Ukraine-Flüchtlinge untergebracht (neben den schon „länger hier lebenden“ Nord- u. Südafrikanern, Georgiern, u. v. a.). Bereits seit Ankunft der Ukrainer kommt es regelmäßig zu Ladendiebstählen, […]

Im zuletzt hier auf ScienceFiles veröffentlichten Text mit dem Titel „Impfung statt Stromschläge“ haben wir die Bereitschaft vieler Menschen, während der Covid-Pandemie Maßnahmen gutzuheißen, die ihren Mitmenschen erheblichen Schaden zufügen, und sogar schärfere Maßnahmen gegen ihre Mitmenschen bis hin zu Zwangsimpfungen Nicht-Geimpfter zu fordern, mit Stanley Milgrams Stromschlag-Experiment in Zusammenhang gebracht. Wir in der Redaktion […]

Viele vermeintlich Linke haben zahlreiche Themenfelder, bei denen sie eine dogmatische Selbstzensur betreiben. Entweder weil sie diese Bereiche als »rechts« etikettiert haben oder weil sie Angst haben, aus ihrer ideologischen Komfortzone gerissen zu werden. Also schweigen sie. Verdrängen. Verleugnen. Relativieren. … Weiterlesen →

Tucker Carlson Pinpoints The Exact Moment That 'Permanent Washington' Decided To Send Trump To Prison Tyler Durden Wed, 06/14/2023 - 09:35

Beschreibung Wir werden leider alle sterben. Früher oder später. Damit das möglichst später geschieht, fordern wir nicht, dass die Umverteilung von unten nach oben aufhört, dass wir etwas gegen den weltweiten Hunger machen, Neokolonialismus verbieten, Wirtschaftskriminalität besser bekämpfen, Löhne erhöhen, … Weiterlesen →

Die Hitlers und Stalins kommen und gehen die Mitläufer und Blockwarte bleiben uns auf ewig ‼

Pride Month meint »Stolz« auf die sexuelle Orientierung. Stolzmonat dagegen beinhaltet den Stolz auf eigene und kollektive Leistungen. Stolzmonat motiviert, mehr zu leisten, aufzubauen und zu bewahren. Was für ein Unterschied!

Ich veröffentliche hier immer wieder Leseproben aus meinem Buch über die Ukraine-Krise 2014, in dem ich die Chronologie der Ereignisse des Jahres aufgezeigt habe. Die Chronologie zeigt, dass Kiew den Krieg im Donbass schon 2014 begonnen hat, übrigens ist der CIA-Chef damals extra nach Kiew gereist, um bei der entscheidenden Sitzung den Kaffee zu servieren. […]

Seit Tagen stopfen Linksradikale und ihre Verbündeten in Medien und Politik bereits die Kanonen mit Narrativen. Es kommt dabei nicht darauf an, wie der heutige Samstag ausgehen wird. Vom moralisch hohen Ross kann man sie nicht runterzerren, selbst wenn sie sich als Apologeten von Verbrechern aufführen. Man stürzt sich auf einen clownesken Rentnerputsch im Dezember, relativiert und verharmlost jedoch ein seit Monaten feststehendes Event von Linksextremisten, bei denen der Ausgang des „Hammergruppe“-Prozess gar keine Rolle spielt. Selbst das milde Urteil ist für Linke – nicht nur am Rand – Grund genug, sich zu empören.

Der Beitrag Der Linksextremismus hält die Republik in Atem erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Der öffentliche Raum wird immer mehr zur Problemzone. Wir können den Niedergang unserer Gesellschaft in Echtzeit verfolgen, wenn wir mit offenen Augen hinsehen. Es fühlt sich an wie die letzten Jahrzehnte des Römischen Reiches. Schmutzige Innenstädte, aggressives Betteln, No-go-Areas, Messerstechereien, regelhaft verspätete oder ausfallende Züge, lange Schlangen an Schaltern und in Geschäften sind einige der Indikatoren für den Niedergang der Gesellschaft. Ihr Zerfall ist besonders in den sozialen Netzwerken zu verfolgen, wo große Gruppen von hoch emotionalisierten Menschen in ihren Bubbles mit ihren Sympathisanten über andere schreiben, mit denen sie niemals real interagieren. Die sozialen Netzwerke sind die Amphitheater der Moderne.

Der Beitrag Der Niedergang des öffentlichen Raums als Symptom der Gesellschaftskrise erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Es war einmal, da gab es ernsthafte Regierungsgeschäfte, denen sich Minister und lokale Amts- und Würdenträger stellten, und es gab das humanitäre Engagement zugunsten von Heimatvertriebenen und notleidenden Flüchtlingen. Diese Zeiten sind lange vorbei. Inzwischen sind die sogenannten und in Deutschland inzwischen allgegenwärtigen „Flüchtlinge“ zum Hauptinhalt des Regierungshandelns geworden, das allerdings zugleich in geradezu unzumutbarer Weise auf die unteren Ebenen des Verfassungsbaums, auf Landkreise und Kommunen abgewälzt wird.

Der Beitrag Von Wohnungsnot bis Terrorgefahr: Die illegale Migration verändert Deutschland erschien zuerst auf Tichys Einblick.

5 Theories That Are Swirling Around The Internet About Why Fox News Fired Tucker Carlson Tyler Durden Tue, 04/25/2023 - 10:25

 

Die Indoktrination nimmt gewaltig Fahrt auf. Sind unsere Kinder in solchen Schulen noch sicher ?

Was wird dort beigebracht ?